Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 15.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 33. Sitzung am 23.11.2015 und 34. Sitzung am 14.12.2015      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
Beirat für Menschen mit Behinderung      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 3  
Wer suchet, der findet? Wohnungsmarkt in Spandau (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015 - vertagt in der 30. Sitzung am 29.06.2015 - vertagt in der 32. Sitzung am 21.09.2015 - vertagt in der 34. Sitzung am 14.12.2015  
Enthält Anlagen
 1406/XIX  
    VORLAGE
   

 
   
    25.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.
   
    29.06.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 10 - vertagt
   
   
    21.09.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 9 - vertagt
   
   
    14.12.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 7 - vertagt
   
   
    15.02.2016 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Bedarf an Spandauer Mietwohnungen zu ermitteln, die den Vorgaben der Höchstgrenzen für Kosten der Unterkunft im Rahmen der Grundsicherung gemäß SGB II (Hartz IV) bzw. SGB XII (Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit und im Alter) entsprechen.

 

Bei der Bedarfsermittlung sind vorhandene Daten z.B. der Wohnungsbauunternehmen, die Wohnsituation von Flüchtlingen oder der bekannte Bedarf an Wohnungen auf Grund von Umzügen aus sozialen oder gesundheitlichen Gründen genauso zu beachten wie die demographische Entwicklung in unserem Bezirk. Die Bedarfsermittlung ist zunächst für die Dauer von drei Jahren fortzuschreiben und der Anzahl von Wohnungsfertigstellungen gegenüber zu stellen.
   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.10 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 4  
Bürgerstiftung Gutspark Neukladow (Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der GAL vom 15.03.2015) - überwiesen in der 42. BVV am 22.04.2015 auf Antrag der Fraktion der GAL zur Besprechung der Fragen 1 bis 5  
Enthält Anlagen
 1415/XIX  
Ö 5  
Hilfe für die Helfer/-innen (Gem. Antrag der Fraktionen der GAL und SPD vom 05.10.2015) - überwiesen in der 47. BVV am 14.10.2015 - vertagt in der 35. Sitzung am 18.01.2016  
Enthält Anlagen
 1629/XIX  
Ö 6  
Unterrichtsräume für Flüchtlinge (Antrag des Einzelverord. Großeholz [fraktionslos] vom 27.09.2015) - überwiesen in der 47. BVV am 14.10.2015 - Mitberatung für den Ausschuss für Bildung und Kultur - vertagt in der 35. Sitzung am 18.01.2016  
1617/XIX  
Ö 7  
Straßennamen in Spandau: Dunkle Schatten deutscher Vergangenheit (Antrag der Fraktion der GAL vom 09.11.2015) - überwiesen in der 48. BVV am 18.11.2015 - vertagt in der 35. Sitzung am 18.01.2016  
1674/XIX  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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