Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 14.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 18:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 32. Sitzung am 21.09.2015      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 2.1  
Behindertenbeirat      
Ö 3  
TTIP Spandau (Antrag des Einzelverord. Großeholz [fraktionslos] vom 08.06.2015) - überwiesen in der 44. BVV am 17.06.2015 - vertagt in der 33. Sitzung am 23.11.2015  
1522/XIX  
Ö 4  
Anmietung der Wendefläche am Fährweg (Antrag der Fraktion der CDU vom 03.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015  
1588/XIX  
Ö 5  
Reinigung in Jugendfreizeiteinrichtungen verbessern (Antrag der Fraktion der CDU vom 03.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015  
Enthält Anlagen
 1591/XIX  
Ö 6  
Schmutzmelder für Jugendfreizeitheime (Antrag der Fraktion der CDU vom 03.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015  
1592/XIX  
Ö 7  
Wer suchet, der findet? Wohnungsmarkt in Spandau (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015 - vertagt in der 30. Sitzung am 29.06.2015 - vertagt in der 32. Sitzung am 21.09.2015  
Enthält Anlagen
 1406/XIX  
    VORLAGE
   

 
   
    25.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.
   
    29.06.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 10 - vertagt
   
   
    21.09.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 9 - vertagt
   
   
    14.12.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 7 - vertagt
   
   
    15.02.2016 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Bedarf an Spandauer Mietwohnungen zu ermitteln, die den Vorgaben der Höchstgrenzen für Kosten der Unterkunft im Rahmen der Grundsicherung gemäß SGB II (Hartz IV) bzw. SGB XII (Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit und im Alter) entsprechen.

 

Bei der Bedarfsermittlung sind vorhandene Daten z.B. der Wohnungsbauunternehmen, die Wohnsituation von Flüchtlingen oder der bekannte Bedarf an Wohnungen auf Grund von Umzügen aus sozialen oder gesundheitlichen Gründen genauso zu beachten wie die demographische Entwicklung in unserem Bezirk. Die Bedarfsermittlung ist zunächst für die Dauer von drei Jahren fortzuschreiben und der Anzahl von Wohnungsfertigstellungen gegenüber zu stellen.
   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.10 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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