Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:47 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 31., 32. und 33. Sitzung      
Ö 3  
Warnhinweis am Seniorenwohnhaus "Rohrdamm" anbringen! (Antrag der Fraktion der CDU vom 06.10.2014) - überwiesen in der 36. BVV am 15.10.2014 - vertagt in der 30. Sitzung am 20.11.2014 - vertagt in der 32. Sitzung am 15.01.2015 - vertagt in der 33. Sitzung am 19.02.2015 bis zum Eingang der Rückmeldung der VLB  
1236/XIX  
Ö 4  
Stellplatzmarkierung in der Wilhelmstadt (Antrag der Fraktion der CDU vom 10.11.2014) - überwiesen in der 37. BVV am 19.11.2014 - vertagt in der 31. Sitzung am 18.12.2014  
1272/XIX  
Ö 5  
Verkehrsbeschränkungen auf dem Kirchplatz Zeppelin Grundschule in der Gartenstadt Staaken anpassen (Antrag der Fraktion der SPD vom 12.01.2015) - überwiesen in der 39. BVV am 21.01.2015 in den Ausschuss für Bauen und Verkehr (BuV) - am 17.02.2015 im Ausschuss für BuV besprochen und Zuständigkeit des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten (BüO) festgestellt - überwiesen in der 40. BVV am 25.02.2015 in den Ausschuss für BüO - vertagt in der 34. Sitzung (BüO) am 16.04.2015  
1337/XIX  
Ö 6  
Bahnhof Spandau - Taxihalteplatz optimieren (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.03.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015 - vertagt in der 34. Sitzung am 16.04.2015  
1424/XIX  
    VORLAGE
   

6 Gegenstimmen

(4 Bezv. der Fraktion der CDU,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)
   
    25.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen.
   
    16.04.2015 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 5 - vertagt
   
   
    21.05.2015 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Abstimmung mit den zuständigen Stellen und den Vertretungen des Berliner Taxigewerbes (Innung des Berliner Taxigewerbes e.V., Taxiverband Berlin, Brandenburg e.V.) zu prüfen, ob der Parkstreifen in der Seegefelder Straße gegenüber dem Halteplatz als 'Nachrücke'-Platz für Taxis genutzt werden kann.
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang