Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 16.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 16:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung am 20.11.2015      
Ö 3  
Kreuzung Heerstraße/Semmelländerweg sicherer gestalten (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.02.2015) - überwiesen in der 40. BVV am 25.02.2015  
1365/XIX  
Ö 4  
Verkehrsbeschränkungen auf dem Kirchplatz Zeppelin Grundschule in der Gartenstadt Staaken anpassen (Antrag der Fraktion der SPD vom 12.01.2015) - überwiesen in der 39. BVV am 21.01.2015 in den Ausschuss für Bauen und Verkehr - am 17.02.2015 im Ausschuss für Bauen und Verkehr besprochen und Zuständigkeit des Ausschusses für Bürger- dienste und Ordnungsamtsangelegenheiten festgestellt - überwiesen in der 40. BVV am 25.02.2015 in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  
1337/XIX  
    VORLAGE
   

 
   
    17.02.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.5 - überwiesen
   
   
    25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1 - überwiesen
   

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr hat in seiner Sitzung am 17.02.2015 beschlossen, den Antrag der Fraktion der SPD vom 12.01.2015 in den zuständigen Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten zu überweisen.

(§ 19 Abs. 4 GO)
   
    16.04.2015 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 4 - vertagt
   
   
    21.05.2015 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, das Parken und Halten von Kraftfahrzeugen am Spielplatz auf dem Kirchplatz in der Gartenstadt Staaken zu untersagen und die bisherige Beschränkung für das Befahren des Kirchplatzes mit Fahrzeugen (Zeichen 250 StVO mit Zusatzzeichen 1020-30 „Anlieger frei“ verbunden mit einer Ausnahme Mo.-Fr. 7 - 15 Uhr) dahingehend zu verändern, dass die Einschränkung der Anliegerbefreiung vom Einfahrverbot entsprechend der Schulzeiten der Zeppelin-Grundschule und der Betriebszeiten bzw. dem Hortbetrieb der Kindertagesstätte der Evangelischen Kirchengemeinde Staaken-Gartenstadt ausgedehnt wird.
   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 5  
Bahnhof Spandau - Taxihalteplatz optimieren (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.03.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015  
1424/XIX  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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