Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 17.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:32 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 3     Bauen      
Ö 3.1  
Zukunftssicher inklusiv bauen: Bauordnung Berlin - Barrierefreiheit verbindlich festschreiben (Antrag der Fraktion der GAL vom 06.10.2014) - überwiesen in der 36. BVV-Sitzung am 15.10.2014 - Mitberatung durch den Ausschuss Zentrale Aufgaben, Sozialraum- orientierung und Wohnen (ZSW) - vertagt in der 28. Sitzung BuV am 18.11.2014 - vertagt in der 29. Sitzung BuV am 16.12.2014  
Enthält Anlagen
 1224/XIX  
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 4.2  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 4.3  
Schlaglochsanierungsprogramm 2015 und Mittel der baulichen Unterhaltung - Tief - 2015 (angemeldet durch BzStR Röding)      
Ö 4.4  
Haltelinie an der Ampel Falkenseer Chaussee/Freudstraße vor die Kreuzung verlegen (Antrag der Fraktion der GAL vom 12.01.2015) - überwiesen in der 39. BVV-Sitzung am 21.01.2015  
1328/XIX  
Ö 4.5  
Verkehrsbeschränkungen auf dem Kirchplatz Zeppelin Grundschule in der Gartenstadt Staaken anpassen (Antrag der Fraktion der SPD vom 12.11.2015) - überwiesen in der 39. BVV-Sitzung am 21.01.2015  
1337/XIX  
    VORLAGE
   

 
   
    17.02.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.5 - überwiesen
   
   
    25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1 - überwiesen
   

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr hat in seiner Sitzung am 17.02.2015 beschlossen, den Antrag der Fraktion der SPD vom 12.01.2015 in den zuständigen Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten zu überweisen.

(§ 19 Abs. 4 GO)
   
    16.04.2015 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 4 - vertagt
   
   
    21.05.2015 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, das Parken und Halten von Kraftfahrzeugen am Spielplatz auf dem Kirchplatz in der Gartenstadt Staaken zu untersagen und die bisherige Beschränkung für das Befahren des Kirchplatzes mit Fahrzeugen (Zeichen 250 StVO mit Zusatzzeichen 1020-30 „Anlieger frei“ verbunden mit einer Ausnahme Mo.-Fr. 7 - 15 Uhr) dahingehend zu verändern, dass die Einschränkung der Anliegerbefreiung vom Einfahrverbot entsprechend der Schulzeiten der Zeppelin-Grundschule und der Betriebszeiten bzw. dem Hortbetrieb der Kindertagesstätte der Evangelischen Kirchengemeinde Staaken-Gartenstadt ausgedehnt wird.
   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 4.6  
Fußgängerinnen- und Fußgängeranliegen (bitte bei Bedarf vorab anmelden!)      
Ö 4.7  
Vorbereitung der gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung der SVV Falkensee (16.03.2015, 18:00 Uhr, Rathaus Falkensee, Großer Sitzungssaal)      
Ö 5  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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