Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 16.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 17:10 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 19. Sitzung am 19.09.2013      
Ö 3  
Gem. Antrag der Fraktionen der SPD und GAL vom 18.11.2013 betr.: Wochenmärkte vor dem Rathaus Spandau - überwiesen in der 26. BVV am 27.11.2013 unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft
Enthält Anlagen
 0899/XIX  
    VORLAGE
    5 Enthaltungen

 
   
    27.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft überwiesen.
   
    09.01.2014 - Wirtschaft
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

 
   
    16.01.2014 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   
   
    10.04.2014 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 2 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Fragen der Fraktio der GAL (44 KB)    
   
    10.04.2014 - Wirtschaft
    Ö 2 - vertagt
   

Beschluss:

 
   
    15.05.2014 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    02.07.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 30.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, einen 3. Markttag vor dem Rathaus Spandau einzurichten.

 

Hierbei soll:

 

  • bei der Anordnung der Marktstände die Carl-Schurz-Str. stärker einbezogen werden.
     
  • in geeigneter Form Informationen über die Märkte in der Altstadt erstellt werden.
   
    25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.5 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 02.02.2015 in den Ausschuss für Wirtschaft überwiesen.
   
    12.03.2015 - Wirtschaft
    Ö 2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4  
Antrag der Fraktion der CDU vom 15.11.2013 betr.: Zebrastreifen für Kladow - überwiesen in der 26. BVV am 27.11.2013  
0884/XIX  
Ö 5  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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