Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 05.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Konsolidierungskonzept für den Zeitraum 2011 bis 2014 Jahresbericht 2012 - ab an Mitglieder per E-Mail am 30.10.2013      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Antrag der Fraktion der CDU vom 02.05.2013 betr.: JA zum Wochenende - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamts- angelegenheiten - in der 18. Sitzung BüO am 15.08.2013 beraten - in der 29. Sitzung HPR am 26.09.2013 rücküberwiesen an BüO zur erneuten Mitberatung - in der 20. Sitzung BüO am 17.10.2013 beraten  
Enthält Anlagen
 0670/XIX  
    VORLAGE
    5 Gegenstimmen (4 Bezv

5 Gegenstimmen

   (4 Bezv. der Fraktion der CDU,

    1 Bezv. der Fraktion Piraten)
   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen.
   
    15.08.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    26.09.2013 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.2 - überwiesen
   
   
    17.10.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    05.12.2013 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    29.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 30.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.
Ö 5  
Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6.1  
Bürodienstgebäude - aktueller Sachstand      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 9  
XIX-042 Sondermittelantrag vom 19.11.2013 Spandauer Blasorchester 1960 e.V. Benefizkonzert "Kinder beflügeln" beantragte Summe 3.288,77 €      
N 8     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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