Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 26.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 17:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Information der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Antrag der Fraktion der GAL vom 03.06.2013 betr.: Ökologische Baubegleitung in Spandau - überwiesen in der 22. BVV am 12.06.2013 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr sowie des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
Enthält Anlagen
0723/XIX  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion der CDU vom 02.05.2013 betr.: JA zum Wochenende - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamts- angelegenheiten  
Enthält Anlagen
0670/XIX  
Ö 5  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 5.1  
XIX-036 Sondermittelantrag vom 23.08.2013 Ruderverein Collegia 1895 e.V. Beschaffung eines Jugendbootes beantragte Summe: 6.025,00 €      
Ö 5.2  
XIX-037 Sondermittelantrag vom 20.08.2013 caiju e.V. Verein für Chancengleichheit und Arbeitsweltintegration Jugendlicher e.V. Bedarfsermittlung zu Beteiligungs- und Partizipationsstrukturen beantragte Summe: 2.055,00 €      
Ö 5.3  
XIX-039 Sondermittelantrag vom 09.09.2013 DLRG e.V. Ferienretter der DLRG Spandau beantragte Summe: 600,00 €      
Ö 5.4  
XIX-040 Sondermittelantrag vom 13.09.2013 Fitness-Club Spandau Weihnachten für Alle - Freude verschenken beantragte Summe: 3.000,00 €      
Ö 5.5  
XIX-032 Sondermittelantrag vom 29.05.2013 Pro Sport Berlin 24 e.V. Beschaffung von Sportmatten beantragte Summe: 2.265,64 €      
Ö 6     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 23.08.2011 betr.: Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 - überwiesen in der 51. BVV der XVIII. WP am 14.09.2011 - vertagt in der 2. HPR-Sitzung am 05.01.2012  
Enthält Anlagen
2911/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    14.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 27.6 - überwiesen
    Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 23

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 23.08.2011 wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.

   
    05.01.2012 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    26.09.2013 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantw. d. Nachfr. zur Bezirkshaushaltsre.2004 (552 KB)    
   
    30.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    1
  1. Die Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2004,
    die kassenmäßig


 in der Einnahme mit              387.930.822,00 €

 in der Ausgabe mit              401.676.979,51 €

und daher mit einem Fehlbetrag in Höhe von              - 13.746.157,51 €

abschließt
 

und

 

  1. die Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2005,
    die kassenmäßig

     in der Einnahme mit              397.934.540,07 €

     in der Ausgabe mit              395.802.108,39 €

    und daher mit einem Überschuss in Höhe von                2.132.431,68 €

    abschließt

 

werden genehmigt.

Ö 6.2  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 04.09.2013 betr.: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3510, Titel 54057 A09 (120.000,00 EUR) - überwiesen in der 24. BVV am 25.09.2013  
0797/XIX  
Ö 6.3  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 04.09.2013 betr.: Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4000, Titel 98101 A10 (6.847,00 EUR) - überwiesen in der 24. BVV am 25.09.2013  
0798/XIX  
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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