Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 16.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:07 - 18:02 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle (zzt. liegen keine zu genehmigenden Protokolle vor)      
Ö 3  
Bauen      
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 4.2  
Querungshilfe an einer Haltestelle (Antrag der Fraktion der CDU v. 30.08.2010) Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27.02.2013 - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 20.03.2013 als 1. Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der GAL  
2416/XVIII  
Ö 4.3  
Buslinien 136 und 236: Fahrgäste nicht an den Haltestellen stehen lassen (Antrag der Fraktion der GAL vom 04.06.2012) Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27.02.2013 - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 20.03.2013 auf Antrag der Fraktionen der CDU und GAL, sowie auf Antrag der Fraktion der GAL Wertung als 1. Zwischenbericht
Enthält Anlagen
0272/XIX  
Ö 4.4  
Verkehrssituation im Krampnitzer Weg/Baustellenumfahrung Ritterfelddamm      
Ö 4.5  
Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen (Antrag der Fraktion der GAL 17.09.2012) - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung BuV am 16.10.2012 - vertagt in der 12. Sitzung BuV am 18.12.2012 - vertagt in der 13. Sitzung BuV am 15.01.2013 - vertagt in der 14. Sitzung BuV am 19.02.2013 - vertagt in der 15. Sitzung BuV am 19.03.2013  
Enthält Anlagen
0381/XIX  
Ö 4.6  
Prüfung der Umbenennung in W. Gall Weg (Antrag des Einzelverordneten Großeholz (DIE LINKE) vom 11.03.2013) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 20.03.2013  
Enthält Anlagen
0621/XIX  
Ö 4.7  
Schule am Gartenfeld (Antrag der Fraktion der GAL vom 11.03.2013) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 20.03.2013 in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung - Mitberatung der Ausschüsse Bildung und Kultur, sowie Bauen und Verkehr
Enthält Anlagen
0623/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr sowie des Ausschusses für Bildung und Kultur überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr sowie des Ausschusses für Bildung und Kultur überwiesen.

   
    09.04.2013 - Bildung und Kultur
    Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.04.2013 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.7 - erledigt
   
   
    06.06.2013 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 23.2 - Ablauf der Wahlperiode
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen,

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen,

 

  1. welcher Standort für einen Neubau der Schule am Gartenfeld auch unter Berücksichtigung einer örtlichen Kooperation mit einer bestehenden Grundschule oder der Erweiterung der Schule um zusätzliche Grundschulzüge geeignet ist,
     
  2. welche Grundschule ggf. für eine Kooperation in Frage kommt,
     
  3. welche Anforderungen an den Bau sowie die konzeptionellen Vorgaben für eine kooperative Schulorganisation von Regelschule und Schule mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung zu beachten sind,
     
  4. welche Möglichkeit einer wissenschaftlichen Begleitung und welche weitergehenden Fördermöglichkeiten bestehen.
Ö 4.8  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 4.10  
FahrRat auch in Spandau einrichten (Antrag der Fraktion der Piraten vom 17.09.2012) - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung BuV am 16.10.2012 - vertagt in der 11. Sitzung BuV am 20.11.2012 - vertagt in der 12. Sitzung BuV am 18.12.2012 - vertagt in der 14. Sitzung BuV am 19.02.2013 - vertagt in der 15. Sitzung BuV am 19.03.2013  
0401/XIX  
Ö 4.11  
Wohnungsbau in Potsdam - Auswirkungen auf den Straßenverkehr in Spandau (schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der GAL) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 20.03.2013 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
0576/XIX  
Ö 5  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 4.9  
Bericht über die Arbeit des "Runden Tisches Fahrradklau" Berichterstattung: Herr Martin Kückes      
               
 
 

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