Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Stadtentwicklung
Datum: Di, 05.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Anl. TOP 3 - Sport- und Eventhalle
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des 5.Protokolls vom 05.06.2012 und des 10. Protokolls vom 08.01.2013      
Ö 2  
Aktionsräume plus: Vorstellung Integriertes Stadtentwicklungskonzept INSEK 2012 für den Aktionsraum plus Spandau-Mitte      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bauliche Realisierung des Bebauungsplanes 5-60 VE (Siemensstadtpark/Sport- und Eventhalle) im Bezirk Spandau, Ortsteil Siemensstadt - Information über den Sachstand      
Ö 4  
Denkmalschutz sicherstellen - Kulturgüter dauerhaft erhalten Antrag der Fraktion der GAL vom 17.09.2012 - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung (Sta) am 08.01.2013  
0392/XIX  
Ö 5  
Transparenz in der Steuerung: Öffentliche Tagung des Sanierungsbeirates Wilhelmstadt Antrag der Fraktion der SPD vom 22.10.2012 - überwiesen in der 15. BVV-Sitzung am 31.10.2012 - vertagt in der 9. Sitzung (Sta) am 04.12.2012  
0442/XIX  
    VORLAGE
    6 Gegenstimmen

 
   
    31.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen.
   
    04.12.2012 - Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   
   
    05.03.2013 - Stadtentwicklung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 35.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt,

Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt,

 

  1. den Sanierungsbeirat für das Sanierungsgebiet Wilhelmstadt zukünftig öffentlich tagen zu lassen.
     
  2. Ausnahmen nur unter vergleichbaren Prämissen zuzulassen, wie sie auch bei den nichtöffentlichen Teilen der öffentlichen Sitzungen der Fachausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Anwendung kommen.
     
  3. ein Verfahren zu finden, bei dem auch Nichtmitglieder auf Antrag Rederecht erhalten können (zeitlich befristet), wobei allerdings die Arbeitsfähigkeit des Gremiums sichergestellt werden muss.
     
  4. die Tagesordnung des Sanierungsbeirates in der zukünftigen Wilhelmstädter Stadtteilzeitung und außerdem in geeigneter, elektronischer Form zu veröffentlichen, so dass alle Planungs- und Organisationsprozesse für die Bürgerinnen und Bürger transparent gestaltet sind.
   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Auf Antrag der Fraktionen der Piraten und SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 21

Auf Antrag der Fraktionen der Piraten und SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 21.05.2013 als 1. Zwischenbericht angesehen.
   
    06.08.2013 - Stadtentwicklung
    Ö 9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll_Sanierungsbeirat_08.05.2013 (80 KB)    
   
    29.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Auf Antrag der Fraktion Piraten wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 25

Auf Antrag der Fraktion Piraten wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 25.11.2013 als 2. Zwischenbericht angesehen.
   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 6  
Stand Quartiers- und Stadtteilmanagement      
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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