Tagesordnung - Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Fr, 16.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:10 - 16:56 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Anlage TOP 2.1 - Änderungsantrag der Fraktion der GAL
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung      
Ö 2  
Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Dringlichkeitsbeschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 23.10.2012 betr.: Erhöhung von Haushaltstiteln (Förderung freie Träger) - überwiesen in der 15. BVV am 31.10.2012 - vertagt in 14. Sitzung am 01.11.2012  
0445/XIX  
    VORLAGE
    3 Gegenstimmen

5 Gegenstimmen
  (4 Bezv. der Fraktion der CDU,

   1 Bezv. der Fraktion Piraten)
   
    31.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 23.1 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Dringlichkeitsbeschlussempfehlung in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Dringlichkeitsbeschlussempfehlung in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.
   
    01.11.2012 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    16.11.2012 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 2.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    28.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Dringlichkeitsbeschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 23

Die Dringlichkeitsbeschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 23.10.2012 wird abgelehnt.
Ö 3  
Dringlichkeitsvorlage - zur Beschlussfassung - vom 24.10.2012 betr.: Entwurf des Ergänzungsplans zum Bezirkshaushaltsplan Spandau 2013 - überwiesen in der 15. BVV am 31.10.2012  
Enthält Anlagen
 0446/XIX  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Antrag der Fraktion der GAL vom 16.01.2012 betr.: Schulgebäude Seecktstraße als möglichen Standort für ein außerschulisches Bildungszentrum erhalten - überwiesen in der 04. BVV am 25.01.2012 - vertagt in 05. Sitzung am 05.03.2012 - vertagt in 06. Sitzung am 07.03.2012 - vertagt in 10. Sitzung am 07.06.2012 - vertagt in 12. Sitzung am 06.09.2012  
0082/XIX  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion der GAL vom 04.06.2012 betr.: Freie Georgschule: Mietvertrag für Schuljahr 2012/13 sichern - überwiesen in der 12. BVV am 13.06.2012 - vertagt in 12. Sitzung am 06.09.2012  
0264/XIX  
Ö 5  
Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang