Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 21.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:57 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 4. bis 7. Sitzung      
Ö 3     Bauen      
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 4.2  
Auswertung der Fahrradtour vom 19.06.2012 (insbesondere: Fahrradstreifen Streitstraße und Aufhebung Radwegbenutzungspflicht Neuendorfer Straße zwischen Schönwalder Straße und Falkenseer Platz; Busanbindung Ev. Johannesstift - s. TOP 11)      
Ö 4.3  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 4.4  
Antrag der Fraktion der GAL vom 04.06.2012 betr. Buslinien 136 und 236: Fahrgäste nicht an den Haltestellen stehen lassen - überwiesen in der 12. BVV am 13.06.2012  
Enthält Anlagen
 0272/XIX  
Ö 4.5  
Antrag der Fraktion Piraten vom 19.03.2012 betr. Keine illegalen Altkleider-Container in Spandau mehr - überwiesen in der 9. Sitzung am 28.03.2012 - vertagt in der 5. Sitzung am 17.04.2012 - vertagt in der 6. Sitzung am 15.05.2012  
0195/XIX  
Ö 4.6  
Antrag der Fraktion der SPD vom 19.03.2012 betr. Buslinie 134 wieder durch die Pichelsdorfer Straße fahren lassen! - überwiesen in der 9. Sitzung am 28.03.2012 - vertagt in der 5. Sitzung am 17.04.2012 - vertagt in der 6. Sitzung am 15.05.2012  
0189/XIX  
Ö 4.7  
Senioren-Antrag vom 23.02.2012 betr. ÖPNV im Johannesstift - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 - vertagt in der 6. Sitzung am 15.05.2012  
0211/XIX  
Ö 4.8  
Senioren-Antrag vom 15.03.2012 betr. Radweg Streitstraße - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 - vertagt in der 6. Sitzung am 15.05.2012  
0205/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    25.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.3 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird der Antrag in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird der Antrag in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.
   
    15.05.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    21.08.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.8 - vertagt
   
   
    18.09.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.8 - vertagt
   
   
    16.10.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.7 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    31.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.
Ö 4.9  
Senioren-Antrag vom 14.03.2012 betr. Unnötige Staus minimieren - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 - vertagt in der 6. Sitzung am 15.05.2012  
Enthält Anlagen
 0213/XIX  
Ö 4.10  
Antrag der Fraktion der CDU vom 14.05.2012 betr. Fahrradständer für den Kladower Hafen - überwiesen in der 11. BVV am 23.05.2012  
0222/XIX  
Ö 4.11  
Antrag des Einzelverordneten Bezv. Großeholz vom 14.05.2012 betr. Kreuzung Weißenburger Straße/Krowelstraße/Götelstraße - überwiesen in der 11. BVV am 23.05.2012  
0248/XIX  
Ö 4.12  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 21.05.2012 betr. Zitadellenweg umbenennen - überwiesen in der 12. BVV am 13.06.2012 sowie auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL als Zwischenbericht anzusehen
0029/XIX  
Ö 4.13  
Vorlage -zur Kenntnisnahme - vom 21.05.2012 betr. Straße nach der Spandauer Pädagogin Käthe Lorenz benennen - überwiesen in der 12. BVV am 13.06.2012 sowie auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL als Zwischenbericht anzusehen
0141/XIX  
Ö 5  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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