Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
Gremium: Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
Datum: Mi, 18.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:58 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 48. und 1. Sitzung      
Ö 2  
"Umwelt- und Naturschutzamt" - angemeldet durch die Fraktion der GAL - Vorstellung der dem Ausschuss zugeordneten Ämter und deren Aufgabengebiete sowie der relevanten rechtlichen Grundlagen wie z. B. EU-, Bundes- und Landesgesetze, Ausführungsvorschriften und Verordnungen und der Aufgabenverteilung zwischen oberen und unteren Behörden - Vorstellung der bei der Haushaltsplanaufstellung der entsprechenden Einzelpläne/relevanten Kapitel im Bezirkshaushalt zu beachtenden Besonderheiten und Probleme      
Ö 3  
"Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt" - angemeldet durch die Fraktion der GAL - Vorstellung der dem Ausschuss zugeordneten Ämter und deren Aufgabengebiete sowie der relevanten rechtlichen Grundlagen wie z. B. EU-, Bundes- und Landesgesetze, Ausführungsvorschriften und Verordnungen und der Aufgabenverteilung zwischen oberen und unteren Behörden - Vorstellung der bei der Haushaltsplanaufstellung der entsprechenden Einzelpläne/relevanten Kapitel im Bezirkshaushalt zu beachtenden Besonderheiten und Probleme      
Ö 4  
Wanderweg Groß-Glienicker See (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.05.2011) - überwiesen in der 49. BVV am 25.05.2011 - vertagt in der 47. Sitzung am 08.06.2011 - vertagt in der 48. Sitzung am 17.08.2011  
2824/XVIII  
Ö 5  
Verschmutzte Mauern am Lindenufer (Antrag der Fraktion PANTHER vom 10.06.2011) - überwiesen in der 55. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement am 23.08.2011 gem. § 19 Abs. 4 GO der BVV Spandau  
2890/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.

   
    23.08.2011 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 14 - überwiesen
   
   
    18.01.2012 - Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    22.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 32.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.

Ö 6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 14.11.2011 betr.: Zielgruppenorientierte Aufstellung von Abfalleimern auf Spielplätzen - überwiesen in der 3. BVV am 23.11.2011 in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung  
Enthält Anlagen
0039/XIX  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen