Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
Gremium: Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
Datum: Mo, 11.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:04 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung      
Ö 2  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10.03.2011 betr.: Dritter Frauenförderplan des Bezirksamtes Spandau - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
 2733/XVIII  
Ö 3  
Zurück zur alten Meldepflicht (Antrag der Fraktion der FDP vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. Sitzung am 23.03.2011  
2758/XVIII  
Ö 4  
Schulbesuch schneller ermöglichen (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011 - Mitberatung für den Ausschuss für Bildung und Kultur  
2744/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    23.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung und Kultur unter Mitberatung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung und Kultur unter Mitberatung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform überwiesen.
   
    11.04.2011 - Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.05.2011 - Bildung und Kultur
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt,

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

a)            bereits bei der Anmeldung von zuziehenden schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen bzw. schulwilligen Jugendlichen (Oberstufe), die in Deutschland noch keinen Schulbesuch absolviert haben, im Bürgeramt (Meldestelle) ein Informationsblatt über die erforderlichen Schritte und die Adressen der zuständigen Anlaufstellen herauszugeben.
 

b)           seitens der im Bezirk zuständigen Mitarbeiter/-innen auf eine zügige Einleitung der erforderlichen Untersuchungen zum Schulbesuch zu sorgen.
 

c)            sich bei den zuständigen Stellen ebenfalls für eine zügige Bearbeitung entsprechender Anträge bzw. der Einleitung der erforderlichen Untersuchungen zum Schulbesuch einzusetzen.
   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 55.46 - Ablauf der Wahlperiode
   
Ö 5  
Integrationsvereinbarungen treffen - Ein Pilotprojekt für Spandau (Antrag der Fraktion der FDP vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011 auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und FDP - Mitberatung für den Ausschuss für Wirtschaft,Ordnungs- amtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben  
2745/XVIII  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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