Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Datum: Mi, 03.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:19 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 14., 17. bis 22. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Frauenbeirat      
Ö 3  
Bericht aus der Trägervertretung      
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der GAL und SPD vom 09.06.2008 betr. Erfassung der öffentlich geförderten Rollstuhlbenutzer-Wohnungen und behindertengerechter Umbauten von Wohnraum im Bezirk - überwiesen in der 18. BVV am 18.06.2008 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  
Enthält Anlagen
1117/XVIII  
Ö 5  
Antrag der Fraktion DIE GRAUEN vom 18.02.2008 betr. Sucht- und Sektenbeauftragter - überwiesen in der 14. BVV am 27.02.2008 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung - vertagt in der 16. Sitzung am 02.04.2008 - vertagt in der 17. Sitzung am 07.05.2008
Enthält Anlagen
0926/XVIII  
Ö 6  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.10.2008 betr. Personalsituation in den Abteilungen Jugend und Familie und Gesundheit und Soziales - überwiesen in der 21. BVV am 15.10.2008 auf Antrag der Fraktion der GAL sowie Zwischenbericht
Enthält Anlagen
1042/XVIII  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2008 betr. Arbeit in Spandau - überwiesen in der 18. BVV am 18.06.2008 unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben  
Enthält Anlagen
1108/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    18.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft,

Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben überwiesen.

   
    11.09.2008 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    16.10.2008 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    03.12.2008 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 7 - vertagt
   
   
    07.01.2009 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 28.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt darauf zu dringen, dass im Rahmen des BBWA (bezirkliches Beschäftigungsbündnis für Wirtschaft u

Das Bezirksamt wird beauftragt darauf zu dringen, dass im Rahmen des BBWA (bezirkliches Beschäftigungsbündnis für Wirtschaft und Arbeit) einmal jährlich die Ausschüsse für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben und Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen eingeladen werden.

Zu dieser Sitzung sollen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die aktuellen Arbeitsmarktdaten und Fördermaßnahmen im Vorfeld zur Verfügung gestellt werden.

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.26 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und FDP wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - als Zwischenbericht angesehen

Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und FDP wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - als Zwischenbericht angesehen.

   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.24 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 8  
Zusammensetzung der Steuerungsgruppe für das Bündnis für Arbeit - auf Wunsch der SPD-Fraktion in der 21. Sitzung am 01.10.2008      
Ö 9  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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