Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 06.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 2., sowie 9. - 15. Sitzung      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft per 02.11.2007      
Ö 2.2  
Berichterstattung der Abt. Jugend und Familie zur Stadtranderholung, Kapitel 4010, Titel 541 16 und 671 20 (Auflagenbeschluss 4a zur Drucksache Nr. 3437/XVII)      
Ö 2.3  
Berichterstattung der Abteilung Jugend und Familie zu Begegnungen Zelt- und Ferienlager, Kapitel 4010, Titel 531 04 und 540 54 (Auflagenbeschluss 4b zur Drucksache Nr. 3437/XVII)      
Ö 3  
Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2008/2009 - Beschlussempfehlung zur Nachschau der Bezirke      
Ö 4     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 4.1  
XVIII - 038 SpVgg Spandau 78 e.V.      
Ö 4.2  
Veröffentlichung von Zuwendungsempfängerinnen und -empfängern (Abfrage der Positionen der Fraktionen)      
Ö 5  
Antrag der Fraktion der SPD vom 15.10.2007 betr. Ideenkästen im Rathaus und den Bürgerämtern einrichten - überwiesen in der 10. BVV am 24.10.2007 - Mitberatung durch den Ausschuss für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform (Protokollauszug liegt vor)
Enthält Anlagen
0666/XVIII  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der SPD vom 15.10.2007 betr. die nationalsozialistische Vergangenheit Spandaus öffentlich dokumentieren - überwiesen in der 10. BVV am 24.10.2007 - Mitberatung durch den Ausschuss für Bildung und Kultur (Protokollauszug liegt vor)  
Enthält Anlagen
0670/XVIII  
    VORLAGE
    5 Gegenstimmen (4 SPD, 1 GAL)

5 Gegenstimmen (4 SPD, 1 GAL)

   
    24.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur überwiesen.

   
    06.12.2007 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    30.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 55.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag ist durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt anzusehen

Der Antrag ist durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt anzusehen.

 

Ö 7     Vorlagen - zur Beschlussfassung - - überwiesen in der 11. BVV am 28.11.2007      
Ö 7.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3736, Titel 67177 T (Grundschulen - Erstattung von Kosten für Berliner Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen)  
Enthält Anlagen
0727/XVIII  
Ö 7.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51479 A09 (Schule - allgemeine Verbrauchsmittel)  
Enthält Anlagen
0728/XVIII  
Ö 7.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51802 A09 (Schule - Mieten für Fahrzeuge)  
Enthält Anlagen
0729/XVIII  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
N 10     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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