Drucksache - 3433/XX-01  

 
 
Betreff: Französische Straßenschilder in der Cité Foch erhalten
Status:öffentlichBezüglich:
3433/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Kenntnisnahme
12.01.2022 
4 . öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.09.2021               - Drucksache Nr. 3433/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, um die traditionellen, französischen Straßenschilder in blauer Farbe in der Cité Foch auch nach Übertragung der Eigentumsrechte der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben an das Land Berlin bzw. den Bezirk Reinickendorf zu erhalten.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Die Prüfung hat ergeben, dass die Straßenschilder erhalten bleiben können, ohne dass Weiteres zu veranlassen ist. Gemäß der Ausführungsverordnung zu § 5 BerlStrG (AV Benennung) können „vorhandene, nicht diesen Vorschriften entsprechende Beschilderungen der Straßen belassen werden“.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 3433/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Uwe Brockhausen       Katrin Schultze-Berndt

Stellv. Bezirksbürgermeister      Bezirksstadträtin

Stammbaum:
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