Drucksache - 3367/XX-01  

 
 
Betreff: Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2021 - Strandbad Tegelsee gGmbH
Status:öffentlichBezüglich:
3367/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Hauptausschuss 
Drucksache-Art: Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
11.08.2021 
56. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 Der

 Strandbad Tegelsee gGmbH

 werden für das Projekt „Mit Solarenergie auf dem Tegeler See“ im Jahr 2021

 zusätzlich 3.263,00 €

 aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2021 zur Verfügung gestellt. Der Gesamtbetrag der Sondermittel beläuft sich somit für das Haushaltsjahr 2021 auf 5.000 €.

 

Es müssen folgende Bedingungen erfüllt sein:

 Die Zuwendungssumme ist auf die Höhe des Eigenanteils des Zuwendungsempfängers für das Projekt sowie in Höhe von 50 % der Gesamtkosten beschränkt.

 

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, das alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere nach § 44 LHO, erfüllt werden.

 

Stammbaum:
3367/XX   Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2021 - Strandbad Tegelsee gGmbH   BVV-Büro   Beschlussempfehlung per Dringlichkeit
3367/XX-01   Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2021 - Strandbad Tegelsee gGmbH   BVV-Büro   Beschlussempfehlung
 
 

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