Drucksache - 3397/XX  

 
 
Betreff: Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 55. Sitzung der BVV am 09.06.2021
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Ältestenrat 
Drucksache-Art: Konsensliste
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
09.06.2021 
55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag

 

Beschlussvorschlag:

 

Auf Vorschlag des Ältestenrates vom 09. Juni 2021 sollen die nachstehenden Dringlichkeiten überwiesen bzw. beschlossen werden:

 

TOP Drs-Nr. Betreff      Überweisung/Beschluss

6.1 3370/XX Feststellung über die vorzeitige   Feststellung

Beendigung des Amtes als Bürger-  

deputierter gemäß § 25 Bezirks

verwaltungsgesetz

10.26 0001/XX-13 Beschlussfassung über die Änderung  Annahme

der Geschäftsordnung der Bezirksver-

ordnetenversammlung Reinickendorf

von Berlin - § 36 Abs. 8 Satz 3 GO BVV

10.27 0001/XX-14 Beschlussfassung über die Änderung  Annahme

der Geschäftsordnung der Bezirksver

ordnetenversammlung Reinickendorf

von Berlin - § 49 Absatz 1 Satz 3,

Absatz 3 Satz 2 und 3 GO BVV

6.2 3373/XX Feststellung über die vorzeitige   Feststellung

Beendigung des Amtes als stellv.

Bürgerdeputierte gemäß § 25

Bezirksverwaltungsgesetz

6.3 3374/XX Feststellung über die vorzeitige   Feststellung

Beendigung des Amtes als stellv.

Bürgerdeputierte gemäß § 25

Bezirksverwaltungsgesetz

11.1 2970/XX-03 Feststellung zur Verlängerung der   Annahme

außergewöhnlichen Notlage

12.4 3398/XX Kein weiterer Radweg auf dem   Verkehrsausschuss

Borsigdamm

10.29 3367/XX Bewilligung von Sondermitteln der   Annahme (vorbehaltlich

BVV für das Jahr 2021 - Strandbad  der Beschlussempfehlung

Tegelsee gGmbH    aus dem Hauptausschuss

      vom 09.06.2021)

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang