Drucksache - 3008/XX  

 
 
Betreff: Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 47. Sitzung der BVV am 09.12.2020
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Ältestenrat 
Drucksache-Art: Konsensliste
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
09.12.2020 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag

 

Beschlussvorschlag:

 

Auf Vorschlag des Ältestenrates vom 09. Dezember 2020 sollen die nachstehenden Dringlichkeiten wie folgt überwiesen bzw. beschlossen werden:

 

 

TOP       Drs-Nr.     Betreff                     Überweisung/Beschluss

 

10.16  2927/XX Außergewöhnliche Notlage im   Erledigung

November 2020

 

10.17  2928/XX Änderung der Geschäftsordnung  Ablehnung

 

10.18  0001/XX-12 Beschlussfassung über eine    Annahme

Änderung der Geschäftsordnung

der BVV Reinickendorf von

Berlin - § 31b Absatz 3 GO BVV

 

13.5  2983/XX Krankenhausplan 2020 – bis zu   Annahme

20 Planbetten im Bereich

Gerontopsychiatrie im Dominikus

Krankenhaus

 

12.9  2990/XX Erarbeitung rechtssicherer   GO-A (Federführung)

Regelung für Wahlprozesse    JHA (Mitberatung)

Bürgerdeputierte JHA

 

13.6  3000/XX Buslinie zum Strandbad Tegel  Verkehrs-A

 

13.7  3001/XX Rechtssicheres Vorgehen gegen  BOV-A

illegal aufgestellte Altkleider

Container auf privatem Grund

 

12.10  3002/XX Keine Berücksichtigung des    BOV-A

Berliner Registers bei zukünftigen

Extremismusberichten des Bezirks

 

7.20  0250/XX-03 Reinickendorfer Extremismusbericht  Kenntnisnahme

BOV, BOV-A und Integrations-A

 

  
 

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