Drucksache - 2844/XX-01  

Sachverhalt:

Sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin,

die in der 45. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 07.10.2020 nicht besprochene Mündliche Anfrage - Drucksache Nr. 2844/XX -:

„Ich frage das Bezirksamt:

Teilt das Bezirksamt die großen Fragezeichen, die der Bezirkselternausschuss Reinickendorf, der Bezirksausschuss des pädagogischen Personals Reinickendorf, der Bezirksschülerausschuss und der Bezirksschulbeirat Reinickendorf bei der Umsetzung des Master Hygiene Plan an Reinickendorfer Schulen im nahenden Winter sieht?“

wird wie folgt beantwortet:

Das Bezirksamt versteht die Sorgen und vielen Fragen der schulischen Gremien in Bezug auf die Auswirkungen der Corona Pandemie.

Sowohl für die Reinickendorfer als auch für die Schulen berlinweit stellt der Musterhygieneplan (nicht Master Hygiene Plan) der Senatsbildungsverwaltung eine große Herausforderung dar.

So wird weiterhin händeringend auf ein Ergebnis des in der Senatsbildungsverwaltung eingerichteten „Hygienebeirats“ gewartet, der sich insbesondere auch mit der Lüftung beschäftigt. Dabei werden sicherlich die Inhalte des Expertengespräches „Lüften in Schulräumen“ der Kultusministerkonferenz (KMK) vom 24.09.2020 eine Rolle spielen. Wir gehen davon aus, dass hier eine Handreichung für die Schulen erarbeitet wird.

Da nicht nur Berlin mit dieser Problematik der Belüftung zu Corona-Zeiten zu tun hat, erarbeitet zeitglich auch das Bundesumweltamt eine Handreichung für alle Schulen im Bundesgebiet, in der auch Luftreiniger behandelt werden.

Das Bezirksamt geht davon aus, dass die Kultusminister, das Umweltbundesamt und die Senatsbildungsverwaltung soweit miteinander vernetzt sind, dass Erkenntnisse ausgetauscht werden.

Das Bezirksamt bereitet sich darauf vor, dass die Heizungsanlagen in den Schulen so angepasst werden können, dass trotz des Lüftens in der kalten Jahreszeit die Räume immer noch für den Unterricht nutzbar bleiben. Ebenso findet ein ständiger Austausch zwischen den Schulen und den Fachämtern in Bezug auf die Lüftung der Unterrichtsräume statt.

Eine Stellungnahme zu schulinhaltlichen Themen eines gemeinsamen Beschlusses des Bezirksschulbeirats, des Bezirkselternausschusses, des Bezirksausschusses des pädagogischen Personals und des Bezirksschülerausschusses erfolgte durch die Senatsbildungsverwaltung, Außenstelle Reinickendorf:

Die Schulen erhalten Unterstützung bei der Auswahl der educativen Server sowie verwendbarer Software (Plattform/Apps’s/Programme…) durch:

1. den regionalen Beauftragten IT-Sicherheit für Schulen,

2. den Datenschutzbeauftragten der Region in allen Datenschutzfragen,

3. den ITRB der Region (IT- regional Beauftragter),

4. die Abteilung Leitung Sachgebiet Medien/eEducation Masterplan,

5. IT- Wartung durch technische IT-Experten eines externen Dienstleisters.

Es wurden zwei Strategietage zum Thema „Digitalisierung“ in der Region durch die Schulaufsicht organisiert. Die Umsetzung des Digitalpakts in den Reinickendorfer Schulen erfolgt auf einem guten gemeinsamen Weg.

Die Schulen werden an das Verwaltungsnetz angeschlossen. Mit dem eEducation Masterplan liegt eine Digitalisierungsstrategie für Berlin vor.

Für alle Fächer wurden im August 2020 verbindliche Fachbriefe durch die SenBJF herausgegeben, die Festlegungen zur Umsetzung der Rahmenpläne und Hinweise im Hinblick auf die Prüfungen zum MSA und Abitur formulieren. Ebenso werden im Handlungsrahmen für das Schuljahr 2020/21 vom 04.08.2020 im Punkt 7 die Rahmenbedingungen für Prüfungen und Abschlüsse formuliert.

Im Rahmen der Erstellung der Konzepte für die Alternativszenarien sind die Schulen aufgefordert, insbesondere für Kinder mit Förderbedarfen und Kinder aus sozial schwachen Familien sicherzustellen, dass für diese Lernmöglichkeiten außerhalb von zu Hause zu schaffen sind.

Wir bitten Sie, sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin, diese Antwort an die Bezirksverordnete Annerose Schrapp weiterzuleiten.

Frank Balzer                 Tobias Dollase 

Bezirksbürgermeister     Bezirksstadtrat