Drucksache - 2864/XX  

 
 
Betreff: Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2020 - Zukunftsbau GmbH
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Hauptausschuss 
Drucksache-Art: Beschlussempfehlung per Dringlichkeit
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
07.10.2020 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Sachverhalt:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

 Der

 

Zukunftsbau GmbH

 

werden für die Anschaffung einer Komposttoilette auf der Wildinsel Deilingen im Jahr 2020 bis zu

 

500,00 €

 

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2020 zur Verfügung gestellt, wobei gleichzeitig folgende Bedingungen erfüllt sein müssen:

 

Die Zuwendungssumme ist für Sachmittel des Projektes bestimmt sowie der Höhe nach auf 50 % der Gesamtkosten beschränkt.

 

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, das alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere nach § 44 LHO, erfüllt werden.

 

Anlage/n:

 

  
 

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