Drucksache - 1989/XX-01  

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.01.2020           - Drucksache Nr. 1989/XX -:

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Stromnetz Berlin GmbH und der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Beleuchtung im Schloßviertel (insbesondere in der Gabrielenstraße und Campestraße) auf ihre hinreichende Funktion überprüft und ggf. optimiert wird.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) und die Stromnetz Berlin GmbH um Stellungnahme gebeten.

Folgende Antwort des zuständigen Staatssekretärs der SenUVK liegt dem Bezirksamt vor:

„[…] In der 12. KW 2020 wurde die Beleuchtungssituation im Schloßviertel – insbesondere in der Gabrielenstraße und der Campestraße – vor Ort besichtigt. Die stichprobenartigen lichttechnischen Messungen auf Fahrbahnen und Gehsteigen bestätigten, dass die Vorgaben aus dem Berliner Lichtkonzept eingehalten werden. Alle Leuchten waren in Betrieb.

Die Anordnung der Lichtmaste im Straßenraum, sowie deren Höhe und die Abstände zwischen den einzelnen Lichtmasten sind für das betrachtete Gebiet optimal. Dies gilt ebenso für die verwendeten Leuchten. Eine Veränderung an den Anlagen ist daher nicht geplant. […]“

Die Stromnetz Berlin GmbH teilte Folgendes mit:

„[…] Der von Ihnen beschriebene Bereich wurde im Zeitraum Juli 2017 – Februar 2018 modernisiert. Einzige Ausnahme bildet Lichtmast 1 der Campestraße (Kreuzungsbereich Gabrielenstraße). Dieser konnte auf Grund einer zum Zeitpunkt der Modernisierungsmaßnahme getätigten Baumaßnahme der Berliner Wasserbetriebe nicht umgerüstet werden. Eine nachträgliche Änderung dieser Anlage ist derzeit nicht geplant. Die nun vorhandenen LED-Leuchten wurden nach geltenden Normen sowie dem Lichtkonzept des Landes Berlin in Betrieb genommen.

Derzeit sind uns keine Störungen bekannt. Ein Abfahrtdienst kontrolliert die Beleuchtungsanlagen quartalsweise. […]“

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1989/XX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer       Katrin Schultze-Berndt

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadträtin