Drucksache - 1986/XX-01  

 
 
Betreff: Aufhebung der zeitlichen Beschränkung des Halteverbots im Eichhorster Weg / Wilhelmsruher Damm in Richtung Schorfheidestraße
Status:öffentlichBezüglich:
1986/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Kenntnisnahme
13.05.2020 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 23.10.2019    

- Drucksache Nr. 1986/XX:

 

„Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass das Halteverbot im Eichhorster Weg / Wilhelmsruher Damm von der Auffahrt Esso-Tankstelle bis zur Kreuzung in Richtung Schorfheidestraße zeitlich unbeschränkt gilt.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat sich an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) gewandt und folgende Antwort seitens des zuständigen Staatssekretärs erhalten:

 

„[…] Das Anliegen wurde von der VLB [Verkehrslenkung Berlin] geprüft.

 

Zur ganztägigen Entlastung des Stauraums im Eichhorster Weg und um mehr Verkehrssicherheit im Kurvenbereich vor der LZA [Lichtzeichenanlage] zu gewährleisten, wird die VLB die Entfernung der zeitlichen Befristung für das dort vorhandene Haltverbot anordnen. Das dafür notwendige Anhörungsverfahren wird zeitnah eingeleitet. […]“

 

Wir bitten, die Drucksache Nr.1986/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer       Katrin Schultze-Berndt

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadträtin

Anlage/n:

 

Stammbaum:
1986/XX   Aufhebung der zeitlichen Beschränkung des Halteverbots im Eichhorster Weg / Wilhelmsruher Damm in Richtung Schorfheidestraße   BVV-Büro   Empfehlung
1986/XX-01   Aufhebung der zeitlichen Beschränkung des Halteverbots im Eichhorster Weg / Wilhelmsruher Damm in Richtung Schorfheidestraße   Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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