Drucksache - 0891/XIX-01
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Sachverhalt:
Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.12.2014 - Drucksache Nr. 0891/XIX - :
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit Nachdruck bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzten, dass der ehemalige Pferdestall auf dem Gelände der Feuerwache in Berlin-Hermsdorf kurzfristig denkmalgerecht saniert und der Feuerwehr zur Nutzung zur Verfügung gestellt wird .“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Wie bereits in den Zwischenberichten mitgeteilt, sieht sich die BIM derzeit nicht in der Lage, finanzielle Ressourcen für die Sanierung des ehemaligen Pferdestelles zur Verfügung zu stellen. Dies liegt vor allem daran, dass die Feuerwehr keinen direkten Bedarf für die Nutzung des Gebäudes nachweisen kann. Die BIM ist der Auffassung, dass im Land Berlin erst die Gebäude saniert werden müssen, die für die unmittelbare Aufrechterhaltung des Verwaltungsbetriebes benötigt werden. Das Bezirksamt hat in einer Untersuchung die Möglichkeiten ausgelotet, ob das Gebäude durch einen „Dritten“ genutzt werden könnte. Eine Abtrennung ist jedoch nicht möglich, da dadurch die Zufahrt und damit das Ausrücken der Feuerwehrfahrzeuge beeinträchtigt werden. Nichts destro trotz wird sich das Bezirksamt weiter bemühen eine Lösung zu finden.
Ich bitte, die Drucksache Nr. 0891/XIX damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer Bezirksbürgermeister
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