Drucksache - 0756/XX-01  

 
 
Betreff: Transparente Liegenschaftspolitik
Status:öffentlichBezüglich:
0756/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Kenntnisnahme
13.03.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.01.2018    

- Drucksache Nr. 0756/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, durch ihre Vertreterin/ihren Vertreter im Portfolioausschuss des Landes Berlin im Sinne einer „transparenten Liegenschaftspolitik“ umgehend nach den Sitzungen einen Bericht an den Hauptausschuss zu geben.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Es wird auf die Beantwortung der Drucksache Nr. 0945/XIX hingewiesen. In der Geschäftsordnung des Portfolio-Ausschusses ist unter anderem folgende eindeutige Regelung enthalten: „Der Portfolio-Ausschuss tagt nicht öffentlich, das Protokoll und der Verlauf der Sitzung sind vertraulich.“

 

Das Bezirksamt hat beim Portfolio-Ausschuss nachgefragt, inwieweit nur den Bezirk betreffende Vorgänge im Hauptausschuss oder in der Bezirksverordnetenversammlung besprochen werden können. Demnach dürfen Fragen zu einzelnen Objekten den Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung nur in nicht-öffentlichen Sitzungen beantwortet werden. Diese Informationen müssen dann aber vertraulich behandelt werden und dürfen nicht weitergegeben werden.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0756/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Stammbaum:
0756/XX   Transparente Liegenschaftspolitik   BVV-Büro   Ersuchen
0756/XX-01   Transparente Liegenschaftspolitik   Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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