Drucksache - 0676/XVII  

 
 
Betreff: Änderung der Geschäftsordnung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionGeschäftsordnungsausschuss
Verfasser:Andreas Höhne, Karin Hiller-Ewers, Oliver Donoso-Mantke 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Uwe Brockhausen Vorsitzender
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
22.10.2003 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen     
Gesundheitsausschuss Beratung
11.11.2003 
18. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vertagt   
09.03.2004 
22. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Gesundheitsausschuss Beratung
Geschäftsordnungsausschuss Entscheidung
17.02.2004    5. Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses vertagt     
19.10.2004    6. Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses      
Geschäftsordnungsausschuss Entscheidung
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
10.11.2004 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vertagt     
08.12.2004 
34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf in der BVV abgelehnt     
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung

Sachverhalt
Anlagen:
2. Version vom 25.10.2004
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Geschäftsordnungsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung den Antrag

- Drucksache Nr. 0676 -:

 

 

Die Geschäftsordnung der BVV soll um folgenden Passus ergänzt werden:

 

Ersuchen und Empfehlungen, die die Interessen bzw. Belange von behinderten Menschen beinhalten, sollen zusätzlich zu den Überweisungen an die Fachausschüsse auch dem Bezirksbehindertenbeauftragten und dem Bezirksbehindertenbeirat zur Kenntnis und gegebenenfalls zur Stellungnahme gegeben werden.

 

 

abzulehnen.

  
 

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