Drucksache - 1298/XIX  

Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin              31.05.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe

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An die                                                                                                                               Drucksache Nr.1298       

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Änderung des Beschlusses über die Aufstellung der Bebauungspläne 12-49b für die Grundstücke Quickborner Straße 192 A-C einschließlich der privaten Erschließungsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars sowie 12-49c für die Grundstücke Alter Bernauer Heerweg 31/35, einschließlich der privaten Erschließungsstraße, sowie einen Abschnitt des Alten Bernauer Heerwegs im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 31.05.2016 beschlossen:

1. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans 12-49c wird um das Grundstück Quickborner Straße 192 A erweitert. Gleichzeitig wird der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans 12-49b um das Grundstück Quickborner Straße 192 A reduziert.

Der Bebauungsplan 12-49b umfasst die Grundstücke Quickborner Straße 192 B/C einschließlich der privaten Erschließungsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars.

Der Bebauungsplan 12-49c umfasst die Grundstücke Quickborner Straße 192 A, Alter Bernauer Heerweg 31/35, einschließlich der privaten Erschließungsstraße, sowie einen Abschnitt des Alten Bernauer Heerwegs im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars.

Mit der Durchführung des Beschlusses wird der Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz beauftragt.

Begründung:   

Siehe Anlage

Rechtsgrundlagen

• § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I. S. 1722).
• § 6 Abs. 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBI. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Juni 2015 (GVBI. S. 283).
• § 36 Abs. 2b Bezirksverwaltungsgesetz BzVwG in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBI. S. 692).

Anlagen:              1) Begründung

2) Übersichtskarte der Bebauungspläne 12-49a-c

Frank Balzer                                                                      Martin Lambert                           

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat