Drucksache - 1247/XIX  

Sachverhalt:

1. Mündliche Anfrage              Name:              Stephan Schmidt

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Sportanlage Uranusweg

Ich frage das Bezirksamt:

Treffen Presseberichte zu, wonach die Sportanlage Uranusweg im neuen Flächennutzungsplan nun doch weiterhin als Sportfläche ausgewiesen werden soll?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

2. Mündliche Anfrage              Name:              Klaus Teller

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Aufzug am U-Bhf. Kurt-Schumacher-Platz

Ich frage das Bezirksamt:

Wann ist mit der Inbetriebnahme des Aufzugs am U-Bahnhof Kurt-Schumacher-Platz zu rechnen?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

3. Mündliche Anfrage              Name:              Elke Klünder

              Fraktion:              Bündnis 90/Die Grünen

              Betreff:              Wohnungsbau Cité Foch

Ich frage das Bezirksamt:

Wird der angekündigte Zeitplan für Abriss und Bebauung auf dem Gelände des ehemaligen Einkaufcenters einzuhalten sein?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

4. Mündliche Anfrage              Name:              Michael Schulz

              Fraktion:              Fraktionsloser Bezirksverordneter

              Betreff:              Bezirkswahlamt kämpft mit fehlerhafter Software

Ich frage das Bezirksamt:

Wann erfahren die Parteien, die Unterschriften zur Berlin-Wahl sammeln müssen, ob ihre abgegebenen Unterstützungsunterschriften gültig sind?

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen

5. Mündliche Anfrage              Name:              Ulf Wilhelm

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Personal aus der B-Planfabrik der SenStadtUm

Ich frage das Bezirksamt:

Hat sich der Bezirk für Personal aus der B-Planfabrik der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt beworben?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

6. Mündliche Anfrage              Name:              Andrea G. Behnke

              Fraktion:              Bündnis 90/Die Grünen

              Betreff:              Schimmelpilzbefall

Ich frage das Bezirksamt:

In welchen Reinickendorfer Schulgebäuden liegt aktuell ein akuter Schimmelpilzbefall vor?

              beantwortet von: Frau BzStR’in Schultze-Berndt

7. Mündliche Anfrage              Name:              Michael Schulz

              Fraktion:              Fraktionsloser Bezirksverordneter

              Betreff:              Freie Baufläche am Eichborndamm

Ich frage das Bezirksamt:

Was wird aus der freien Baufläche zwischen der Tankstelle und dem Supermarkt am Eichborndamm bzw. Antonienstraße?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

8. Mündliche Anfrage              Name:              Sascha Rudloff

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Baumfällung im Erpelgrund

Ich frage das Bezirksamt:

Was ist dem Bezirksamt über eine kürzlich stattgefundene Baumfällung in der Straße Im Erpelgrund bekannt?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

9. Mündliche Anfrage              Name:              Jens Augner

              Fraktion:              Bündnis 90/Die Grünen

              Betreff:              Markierung Holzhauser Str.

Ich frage das Bezirksamt:

Wann ist die Markierung von Schutzstreifen auf der Südseite der Holzhauser Str., die der Senat in der Ds. 17/17044 anführt, geplant?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

10. Mündliche Anfrage              Name:              Klaus-Hinrich Westerkamp

              Fraktion:              Bündnis 90/Die Grünen

              Betreff:              Wohnungen für Geflüchtete

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Gespräche hat das Bezirksamt mit der Gesobau geführt, um durch die geplante Rückführung der strategischen Leerstandsreserve Wohnungen zur Unterbringung Geflüchteter zu sichern?

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen und BzBm Balzer

11. Mündliche Anfrage              Name:              Andreas Rietz

              Fraktion:              Bündnis 90/Die Grünen

              Betreff:              Stationäres Blitzgerät/Waidmannsluster Damm

Ich frage das Bezirksamt:

Wie viele Rotlicht- und Geschwindigkeitsverstöße hat das stationäre Blitzgerät in den einzelnen Kalenderjahren seit seiner Aufstellung registriert und wie schätzt das Bezirksamt diese Zahlen ein?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

12. Mündliche Anfrage              Name:              Andrea G. Behnke

              Fraktion:              Bündnis 90/Die Grünen

              Betreff:              Schülerbefragung

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Ergebnisse haben die bezirklichen Schülerbefragungen im Bereich Suchtprävention an Schulen ergeben?

              beantwortet von: schriftliche Beantwortung

13. Mündliche Anfrage              Name:              Jens Augner

              Fraktion:              Bündnis 90/Die Grünen

              Betreff:              Radweg Eichborndamm

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Folgen hat die voraussichtliche Kostensteigerung der Baumaßnahme Eichborndamm (Schutzstreifen) auf Beginn und Realisierung der Maßnahme?

              beantwortet von: schriftliche Beantwortung