Drucksache - 0776/XIX  

Sachverhalt:

1. Einwohneranfrage              Name:              Herr D. Hoppe

Betreff:              Siedlung Am Steinberg

Unterstützt der Bezirk aktiv, insbesondere in der Siedlung Am Steinberg, eine Umwandlung von Mietraum in Eigentum?

Beantwortung: Herr BzStR Lambert

2. Einwohneranfrage              Name:              Herr G. Tepper

Betreff:              Siedlung Am Steinberg

Warum wurde der Vorschlag der Mieter der Siedlung Am Steinberg, den Runden Tisch in der Hoffnungskirche zu machen, abgelehnt?

Beantwortung: Herr BzStR Lambert

3. Einwohneranfrage              Name:              Herr B. Baumgart

Betreff:              Siedlung Am Steinberg

Auf welcher rechtlichen Grundlage begründen sie die geplanten großflächigen Rodungen von Baum- und Buschwerk in der Siedlung Am Steinberg und welchen Nutzen zieht die Öffentlichkeit daraus?

Beantwortung: Herr BzStR Lambert

4. Einwohneranfrage              Name:              Herr L. Kolbe

Betreff:              Siedlung Am Steinberg

Liegt für die denkmalgeschützte Müllstandfläche mit Zaun, Schloss und Plastiksichtschutz, Strasse Am Brunnen, eine bau- und denkmalrechtliche Genehmigung vor?

Beantwortung: Herr BzStR Lambert

5. Einwohneranfrage              Name:              Herr M. Rohr

Betreff:              Personalzielzahl der Berliner Bezirke

Die ver.di - Personalräte der Bezirksämter haben einen offenen Brief an die Fraktionen des Abgeordnetenhauses gerichtet. Darin fordern sie die Rücknahme der politisch gesetzten Personalzielzahl 20.000 für die 12 Berliner Bezirke. Diese Forderung wird von einigen Bezirksbürgermeistern unterstützt.

Welche Ergebnisse brachte ein Gespräch des Bezirksbürgermeisters - ich hoffe, es gab eins - mit dem Personalrat unseres Bezirksamtes?

Beantwortung: Herr BzBm Balzer

6. Einwohneranfrage              Name:              Frau J. Oehlschlegel

Betreff:              Siedlung Am Steinberg

Was tun sie gegen die massive Bedrohung der denkmalgeschützten Bausubstanz in der Siedlung Am Steinberg z. B. durch regelmäßige Wassereinbrüche über Dächer und Keller?

Beantwortung: Herr BzStR Lambert

7. Einwohneranfrage              Name:              Frau H. Klingeberg

Betreff:              Information der Öffentlichkeit

Frage an das Bezirksamt sowie alle Fraktionen:

Ist es üblich, dass über Veranstaltungen, wie die Zebrastreifen-Einweihung am Zeltinger Platz in Frohnau am 20.06.2014 mit SPD-Bezirksverordneten und weiteren, teils prominenten SPD-Politikern, die Öffentlichkeit zuvor nicht unterrichtet wird oder warum war dies hier so?

Beantwortung: zurückgezogen