Drucksache - 0610/XIX  

 
 
Betreff: Einwohneranfragen für die 25. Sitzung der BVV am 11.12.2013
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Einwohnerin / EinwohnerEinwohnerin / Einwohner
   
Drucksache-Art:EinwohneranfrageEinwohneranfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
11.12.2013 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Einwohneranfragen vom 06.12.2013
Einwohneranfragen vom 13.12.2013
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

1. Einwohneranfrage              Name:                            Frau M. Kheir

Betreff:              Haushalt 2014 / 2015

 

Ich frage das Bezirksamt:

Von den vom Senat für die Bezirke für 2014 / 2015 zusätzlich versprochenen 25 Mio. Euro hatte der Bezirk Reinickendorf 1,8 Mio. Euro im Haushalt fest eingeplant. Nun sollen die Bezirke leer ausgehen, obwohl Berlin 2013 gut 1,1 Mrd. Euro mehr als erwartet eingenommen hat. Wie kann Reinickendorf das auffangen?

 

Beantwortung: Herr BzBm Balzer

 

 

2. Einwohneranfrage              Name:                            Herr K. Murawski

Betreff:              Kiezfond Reinickendorf

 

Frage an Herrn Bezirksstadtrat Lambert:

Laut Presseerklärung des Bezirksamtes vom 26.06.2013 hatten Sie die Aufgabe übernommen, Kiezfonds in Höhe von 2x 25.000 ? für die Kieze um die Auguste-Viktoria-Allee und Konradshöhe / Tegelort einzurichten. Dazu sollten bis Anfang September 2013 Bürgerversammlungen in den Kiezen stattfinden. Die Projekte sollen 2014 starten!

 

Mich interessiert:

 

Welche Ergebnisse hatten diese Bürgerversammlungen und welche Projekte starten 2014 in welchem Umfang?

 

Beantwortung: Herr BzStR Lambert

 

 

3. Einwohneranfrage              Name:                            Herr D. Wendländer

Betreff:              Lauterbach-Schule

 

Ich frage das Bezirksamt und die Fraktionen, ob die Lauterbach-Schule als inklusive Schule wirklich als ein inklusives Modell oder als eine schnelle Lösung für das Problem der Schulraumnot im Bezirk benutzt wird?

 

Beantwortung: Herr BzStR Lambert und die Fraktionen der BVV

 

 

 

  
 

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