Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin              11.02.2014

Abteilung Schule, Bildung und Kultur

              An die                                                                                                                Drucksache Nr. 0596

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

              Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung

Schulwegsicherung durch Lotsen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.12.2013 - Drucksache Nr. 0596/XIX -:

"Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, in welchem Umfang an welchen Standorten Schülerlotsen aus Oberschulen und Erwachsenenlotsen zur Sicherung von Schulwegen in Reinickendorf eingesetzt werden. Wie bewertet das Bezirksamt den Einsatz solcher Lotsen, und wie kann dieser gefördert und gesteigert werden?"

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Die Abteilung Schule, Bildung und Kultur hat die Abteilung Jugend, Familie und Soziales um Zuarbeit gebeten. Folgendes wurde mitgeteilt:

"Berlinweit werden keine Oberschülerinnen, Oberschüler und Erwachsenen zur Schulwegsicherung eingesetzt. Dieser Dienst wird von Schülerinnen und Schülern der 5. und 6. Klassen wahrgenommen.

Das Jugendamt geht davon aus, dass die berlinweite Regelung sachgerecht ist, da einerseits die Schülerinnen und Schüler der 5. und 6. Klassen unter Anleitung der Polizei die Lotsenfunktion verantwortlich wahrnehmen können, andererseits an Oberschulen die Schülerinnen und Schüler bereits eigenverantwortlich die Schulwege ohne Unterstützung bewältigen können."

Als Ergänzung wird von der Straßenverkehrsbehörde mitgeteilt, dass im Bezirk Reinickendorf 60 Verkehrszeichen (VZ 356) an nachfolgend genannten Orten auf Schülerlotsen (Verkehrshelfer) hinweisen:

Am Dachsbau, Artemisstraße, Auguste-Viktoria-Allee, Bekassinenweg, Borsigwalder Weg, Brunowstraße, Dannenwalder Weg, Dianastraße, Ernststraße, Freester Weg, General-Barby-Straße, Im Erpelgrund, Kienhorststraße, Klamannstraße, Klemkestraße, Miraustraße, Namslaustraße, Reginhardstraße, Schulstraße, Schulzendorfer Straße, Senftenberger Ring, Sigismundkorso, Sonnenwalder Weg, Sterkrader Straße, Stolpmünder Weg, Treskowstraße, Wilhelm-Gericke-Straße.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0596/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer                                                                                    Katrin Schultze-Berndt             

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadträtin