Drucksache - 0373/XIX
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Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin 05.02.2013 Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
An die Drucksache Nr. Bezirksverordnetenversammlung XIX. WP von Berlin-Reinickendorf
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Aufstellung des Bebauungsplanes 12-46 für das Grundstück Im Erpelgrund 11/17, Wildganssteig 12/16 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet:
Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 2013 beschlossen:
I. Der Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz wird beauftragt, für das Grundstück Im Erpelgrund 11/17, Wildganssteig 12/16 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee, einen Bebauungsplan mit der Bezeichnung 12-46 aufzustellen.
II. Da die Voraussetzungen gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) vorliegen, wird der Be- bauungsplan im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Ein Umweltbericht wird nicht erstellt.
Begründung:
Auf dem Gelände befinden sich ein Schulgebäude, eine Turnhalle, eine Kindertagesstätte / Schulhort sowie ein Nebengebäude. Derzeit liegt das Grundstück nach der verbindlichen Bauleitplanung (Baunutzungsplan vom 28.12.60) in einem allgemeinen Wohngebiet der Baustufe II/2.
Ziel des Bebauungsplanes ist die Festsetzung des Grundstückes Im Erpelgrund 11/17, Wildganssteig 12/16 als Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung "Schule und Kindertagesstätte / Schulhort", sodass dort auch zukünftig ausschließlich eine schulische Nutzung gewährleistet ist.
Das Plangebiet hat eine Größe von 1,39ha. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltprüfung durchgeführt werden. Mit der Sicherung des Schulstandortes werden keine umweltrelevanten Änderungen vorgenommen und keine Schutzgüter nach § 1 Abs. 6 BauGB berührt.
Rechtsgrundlagen
Anlagen: Übersichtsplan im Maßstab 1:5000
Frank Balzer Martin Lambert Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
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