Drucksache - 0011/XVIII
Sachverhalt: Die
Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Auf Vorschlag des Ältestenrates sollten die Fachausschüsse von 16 auf 15
reduziert werden; das ist durch die Zusammenlegung des Ältestenrates mit dem
Geschäftsordnungsausschuss mit der neuen Bezeichnung
“Ältestenrat/Geschäftsordnungsausschuss” zu erreichen. 2.
Auf Vorschlag des Ältestenrates sollte wegen durchgreifender
Strukturveränderungen im Bezirksamt der bisherige Verwaltungsausschuss in
“Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine
Verwaltungsangelegenheiten” umbenannt werden; die Bezeichnungen der übrigen
Ausschüsse bleiben erhalten. 3.
Auf Vorschlag des Bezirksverordnetenvorstehers sollte sich das durch die
Neubesetzung der Bezirksverordnetenversammlung leicht veränderte
Stärkeverhältnis auch in den Ausschüssen widerspiegeln; es ist daher eine
Mindeststärke von 13 (6/4/1/1/1) einzuhalten und die Stärke von Ausschüssen mit
Bürgerdeputierten auf 15 zu begrenzen (5 (2) – 3 (2) – 1 – 1
– 1.) |
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