Drucksache - 0005/XVIII  

 
 
Betreff: Wie weiter mit PPP?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Anke Petters 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
15.11.2006 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vertagt   
13.12.2006 
3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf beantwortet   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 02.11.2006
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

1.    Was ist der aktuelle Stand des PPP-Schul-Vorhabens?

 

2.    Hat sich der Senat bereits positioniert hinsichtlich der Behandlung von PPP-Schulen in den      Sonderprogrammen (bspw. Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm)?

 

3.    Sind weitere Absprachen mit dem Senat bezüglich PPP notwendig? Wenn ja, welche, oder ist der        Bezirk allein entscheidungsbefugt?

 

4.    Wie weit ist die Auswahl der Schulen für die Machbarkeitsstudie? Wurden die Schulen dafür bereits      ausgewählt? Wenn ja, welche und nach welchen Kriterien?

 

5.    Welche finanzielle Vorsorge ist für die Machbarkeitsstudie getroffen?

 

6.    Sollte die Machbarkeitsstudie die Durchführung eines PPP-Modells empfehlen, hat das Bezirksamt      bereits Überlegungen angestellt, wie der öffentliche Anteil der PPP-Finanzierung sichergestellt    werden soll?

 

7.         In welchen Schritten und Zeitabläufen sollen die bezirklichen Gremien in das weitere Verfahren        einbezogen werden?

 

  
 

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