Drucksache - 1284/XXI-01  

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.12.2023

- Drucksache Nr. 1284/XXI -:

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine zeitnahe Reinigung der Finsterwalder Brücke am Seggeluchbecken erfolgen kann.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) um Stellungnahme gebeten. Seitens der zuständigen Staatssekretärin der SenMVKU, Frau Dr. Stutz, liegt folgende Antwort vor:

„[…]in Ihrem oben genannten Schreiben regen sie eine zeitnahe Reinigung der Finsterwalder Brücke am Segelluchbecken an. Das von Ihnen angesprochene Problem der Verunreinigung von Ingenieurbauwerken durch Graffitis - hier insbesondere der Finsterwalder Brücke ist in meinem Hause bekannt. Es handelt sich hierbei leider um ein berlinweites Problem.

Die Finsterwalder Brücke wird von meiner Abteilung Tiefbau unterhalten. Ihrer Bitte der zeitnahen Reinigung wird durch die vertraglich gebundenen Firmen über den in der Abteilung Tiefbau zuständigen Bereich Brücken- und Ingenieurbau/ Erhaltung und Betrieb bis Ende Mai nachgekommen werden können. […]“

Bei einer Begehung vor Ort konnte durch das Bezirksamt die erfolgte Reinigung der Brücke festgestellt werden.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1284/XXI damit als erledigt zu betrachten.

Emine Demirbüken-Wegner                                                                   Julia Schrod-Thiel

Bezirksbürgermeisterin                                                                          Bezirksstadträtin