Drucksache - 1384/XXI-01  

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.04.2024

- Drucksache Nr. 1384/XXI -:

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ampelschaltung so angepasst wird, dass die Wartezeiten zum Queren des Hermsdorfer Damms an der Martin-Luther-Straße für Zufußgehende, vor allem für Schülerinnen und Schüler, insbesondere in der morgendlichen Spitzenstunde reduziert werden.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) um Stellungnahme gebeten. Seitens der zuständigen Staatssekretärin der SenMVKU, Frau Dr. Stutz, liegt folgende Antwort vor:

„[…] mit Ihrem Schreiben vom 3. April 2024 zum Beschluss Nummer 1384/XXI der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bitten Sie um Änderungen an der Lichtsignalanlage (LSA) Hermsdorfer Damm/Martin-Luther-Straße hinsichtlich der Querungen des Fußverkehrs über den Hermsdorfer Damm. Ihr vorgenanntes Schreiben sowie der darin aufgeführte Beschluss der BVV betreffen einen Sachverhalt, der in alleiniger Verantwortung meiner Senatsverwaltung liegt.

In diesem Fall kann ich Ihnen zum Sachverhalt mitteilen, dass eine Umprogrammierung der LSA mit dem Ziel der Wartezeitreduzierung geplant ist. Gegenwärtig befindet sich die Auftragsvergabe zur Projektierung der entsprechenden Softwareanpassungen im Geschäftsgang. Ein Umsetzungstermin kann noch nicht angegeben werden. […]“

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1384/XXI damit als erledigt zu betrachten.

Emine Demirbüken-Wegner                                                                        Julia Schrod-Thiel

Bezirksbürgermeisterin                                                                                Bezirksstadträtin