Drucksache - 1220/XVII
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Sachverhalt: Das Bezirksamt wird um Auskunft
gebeten: 1. Welche Summen für
Baumaßnahmen an Schulen stehen dem Bezirk Reinickendorf in 2005 zur Verfügung? 2. Wie sind diese Gelder bisher
bereits abgerufen bzw. verplant? 3. Auf welche Weise
kann der Bezirk sicherstellen, dass zum Stichtag 30. September keine eigentlich
zur Verfügung stehenden Mittel verfallen und an andere Bezirke weitergeleitet
werden? 4. Wie erklärt sich
das Bezirksamt, dass erneut Reinickendorf hinsichtlich der Inanspruchnahme
dieser Gelder augenscheinlich an letzter Stelle aller Bezirke beim
Schulbauprogramm rangiert? 5. Welche weiteren
Verzögerungen bei der Umsetzung der Schulbaumaßnahmen haben sich seit der
letzten Sitzung der BVV im August ergeben? |
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