Drucksache - 1436/XXI-01  

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.04.2024

- Drucksache Nr. 1436/XXI -:

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass elektrische Kleinbusse den Ortsteil Frohnau befahren, um insbesondere ein Fahrangebot für ältere und mobil eingeschränkte Menschen in den schlecht erschlossenen Außenteilen Frohnaus darzustellen. Die von der BVG gesammelten, positiven Erfahrungen mit der autonomen, elektrischen Buslinie 328B in Alt-Tegel sollen bei der Prüfung der Möglichkeiten in Frohnau einbezogen werden.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) um Stellungnahme gebeten. Folgende Antwort liegt dem Bezirksamt vor:

„[…] Wir können den Wunsch nach einer Anbindung durch autonom fahrende Busse sehr gut nachvollziehen, da das Interesse an dieser neuen Technologie anhält.

Im Moment arbeitet die BVG in Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren im Projekt NoWeL4 zusammen und befindet sich hierbei in der ersten betriebsvorbereitenden Projektphase. So werden derzeitig beispielsweise die Anforderungen an die Fahrzeuge und die Hintergrundsysteme beschrieben und es finden Abstimmungen zur betrieblichen Umsetzung mit dem ausgewählten Kooperationspartner VW/MOIA statt. Wie den Medien vor kurzem bereits zu entnehmen war, wurde für dieses Projekt voll automatisch fahrender Fahrzeuge der Nordwesten Berlins, genauer das urbane Entwicklungsgebiet zwischen dem ehemaligen Flughafen Tegel, der Siemensstadt und den vormaligen Industriearealen in Gartenfeld und Haselhorst Nord ausgewählt. So wird ein Teil des Einsatzgebietes für die autonomen Busse zwar in Reinickendorf liegen, jedoch nicht in dem von Ihnen gewünschten Bereich.

In erster Linie geht es bei diesem Projekt um die Genehmigung und Zulassung fahrerloser Kleinbusse im öffentlichen Straßenland, die Erprobung der autonomen Fahrzeugtechnologie sowie um eine breite gesellschaftliche Akzeptanz, da bei dieser Automatisierungsstufe kein Personal mehr im Fahrzeug anwesend sein wird. Stattdessen ist es geplant, die Fahrzeuge aus einer Leitstelle heraus fernzuüberwachen. Bei Bedarf ist die Kommunikation der Nutzenden mit der Leitstelle selbstredend jederzeit durch einen Sprechwunsch mittels Taster gewährleistet […]“

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1436/XXI damit als erledigt zu betrachten.

Emine Demirbüken-Wegner   Julia Schrod-Thiel

Bezirksbürgermeisterin   Bezirksstadträtin