Drucksache - 0582/XXI-01
Sachverhalt:
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.11.2022 - Drucksache Nr. 0582/XXI -:
„Das Bezirksamt wird ersucht, in der unmittelbaren Umgebung der Spielplätze im westlichen Teil des Reinickendorfer Kienhorstparks zusätzliche Mülleimer aufzustellen, um illegale Vermüllungen zu verhindern und für mehr Sauberkeit zu sorgen. Die Mülleimer sind mit einem Deckel zu versehen, die es Nage-, Säugetieren und Vögeln unmöglich macht, den Müll aus dem Eimer zu holen. Außerdem sollen bestehende Mülleimer sukzessive gegen die neuen Modelle ausgetauscht werden.“
wird gem. § 13 BezVG berichtet:
Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) hat die Möglichkeit der Anbringung weiterer Müllbehälter im Kienhorstpark geprüft. Derzeit sind bereits 16 Mülleimer im Park vorhanden, die als ausreichend betrachtet werden. Die Entleerung der Mülleimer erfolgte bisher saisonal, das heißt zweimal wöchentlich in den Wintermonaten und dreimal wöchentlich in den Sommermonaten. Derzeit läuft eine Ausschreibung, in der auf eine saisonal unterschiedliche Entleerung verzichtet wird. Zukünftig erfolgt die Entleerung der Mülleimer dauerhaft dreimal wöchentlich. Darüber hinaus führen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Straßen- und Grünflächenamtes in der Regel einmal wöchentlich eine Flächenreinigung durch. Bei erhöhtem Verschmutzungsgrad ist auch eine zusätzliche Flächenreinigung vorgesehen.
Wir bitten, die Drucksache Nr. 0582/XXI damit als erledigt zu betrachten.
Emine Demirbüken-Wegner Julia Schrod-Thiel Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadträtin
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