Drucksache - 1109/XXI-01  

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.10.2023

- Drucksache Nr. 1109/XXI -:

„Das Bezirksamt wird ersucht, in Kooperation mit der Vitanas Klinik für Geriatrie Märkisches

Viertel, ein Gremium, ähnlich dem Krankenhausbeirat, zu gründen, das, wie im Humboldt-

Klinikum, einen regelmäßigen Austausch mit Bezirksverordneten ermöglicht.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt hat das Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung aufgegriffen und Kontakt zur Vitanas Klinik für Geriatrie Märkisches Viertel aufgenommen, um in Kooperation mit dem Krankenhaus ein Gremium, das einen regelmäßigen Austausch zwischen der Vitanas Klinik für Geriatrie Märkisches Viertel und den Bezirksverordneten ermöglicht, zu gründen.

Die Geschäftsführung der Vitanas Klinik für Geriatrie Märkisches Viertel ist daran interessiert, die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen dem Krankenhaus, der Bezirksverordnetenversammlung und dem Bezirksamt fortzusetzen und weiter auszubauen. Sie hat deshalb der Initiative zur Gründung eines Krankenhausbeirates gerne zugestimmt.

Der Krankenhausbeirat soll sich insbesondere aus Bezirksverordneten zusammensetzen, die von der Bezirksverordnetenversammlung gewählt werden. Das Bezirksamt hat hierzu eine entsprechende Vorlage in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht.

In den Sitzungen des Beirats wird die Geschäftsführung der Vitanas Klinik für Geriatrie Märkisches Viertel über grundsätzliche und aktuelle Entwicklungen informieren. Der Beirat wird die Geschäftsführung in allen das Krankenhaus und die Gesundheitsversorgung berührenden Angelegenheiten beraten.

Das Bezirksamt hat bereits gemeinsam mit der Vitanas Klinik für Geriatrie Märkisches Viertel den Entwurf einer Geschäftsordnung für einen Krankenhausbeirat ausgearbeitet. Diese Geschäftsordnung soll nach der Beschlussfassung in der ersten Sitzung des Beirates in Kraft treten.

 Wir bitten, die Drucksache Nr. 1109/XXI damit als erledigt zu betrachten.

Emine Demirbüken-Wegner    Uwe Brockhausen

Bezirksbürgermeisterin    Bezirksstadtrat