Drucksache - 0990/XXI-01  

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.07.2023 - Drucksache Nr. 0990/XXI -:

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Berliner Stadtreinigung (BSR) dafür einzusetzen, dass die demontierten Mülleimer in der Grünfläche nördlich des Nordgrabens zwischen Oranienburger Straße und Techowpromenade schnellstmöglich aufgestellt werden.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Für die Beantwortung der Drucksache 0990/XXI wird auf die Beantwortung der Drucksache 0978/XXI - Fehlende Müllbehälter an den Sitzbänken im Grünstreifen der Techowpromenade – verwiesen, da es sich in beiden Fällen um dieselbe Örtlichkeit an der Techowpromenade handelt. Zu dem Sachverhalt hatte die BSR folgende Stellungnahme abgegeben:

„(…) In Berlin gibt es aktuell bereits rund 26.000 BSR-Papierkörbe.

Diese haben wir in Abhängigkeit von der Publikumsfrequenz und kundenfreundlich an strategisch wichtigen Punkten wie Schulen, Haltestellen usw. angebracht.

Sie unterliegen nicht zuletzt durch die Erfahrungen unserer Beschäftigten einer stetigen Kontrolle.

Bei bisherigen Ortsbesichtigungen des Grünstreifens der Techowpromenade haben wir im Umfeld der Sitzbänke stets einen guten Reinigungszustand vorgefunden. Auch aktuell haben wir dort keine Verunreinigungen festgestellt. Deshalb sind dort aus unserer Sicht keine Papierkörbe notwendig.“

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0990/XXI damit als erledigt zu betrachten.

Emine Demirbüken-Wegner                                                                        Julia Schrod-Thiel

Bezirksbürgermeisterin                                                                                Bezirksstadträtin