Drucksache - 0771/XXI-01  

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.10.2023 - Drucksache Nr. 0771/XXI -:

„Das Bezirksamt wird ersucht, schrittweise soweit möglich bestehenden und zukünftig zu setzenden Poller im öffentlichen Straßenland des Bezirks mit kontrastreichen, gut sichtbaren Farben zu kennzeichnen. Dabei sollen aktiv die Beauftragte für Menschen mit Behinderung und die Seniorenvertretung des Bezirks einbezogen werden. Des Weiteren soll aktiv der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin gegr. 1874 e.V. (ABSV) in die Planung und Umsetzung eingebunden und dessen Expertise zu Rate gezogen werden.

Über die Umsetzung ist der BVV spätestens Ende 2023 zu berichten.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

In Zusammenarbeit mit dem ABSV (Allgemeiner Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin gegr. 1874 e. V.) und der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen des Bezirksamtes Reinickendorf wurde festgelegt, wie Poller im öffentlichen Straßenland sichtbarer gemacht werden. Nach mehreren Testphasen konnten Materialien und Farben von Klebebändern zur Kontrastierung der Poller gemeinsam festgelegt werden.

Bislang sind 300 geeignete zu kennzeichnende Poller durch den Fachbereich Straßen des Straßen- und Grünflächenamtes und die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen des Bezirksamtes Reinickendorf ermittelt worden. Aufgrund von fehlenden Personalressourcen im Straßen- und Grünflächenamt wurde über die Beauftragte von Menschen mit Behinderungen ein Projekt über den freien Träger Atina gemeinnützige Unternehmergesellschaft (Atina gUG) initiiert. Die Projektlaufzeit ist vom 01. Oktober 2023 bis 30. September 2025 vorgesehen.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0771/XXI damit als erledigt zu betrachten.

Emine Demirbüken-Wegner                                                                      Julia Schrod-Thiel

Bezirksbürgermeisterin                                                                              Bezirksstadträtin