Drucksache - 1106/XXI-01
Sachverhalt:
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.10.2023 - Drucksache Nr. 1106/XXI -:
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die beschädigten und verunreinigten Laternen entlang der Greenwichpromenade in Tegel zwischen Tegeler Hafenbrücke und Kanonenplatz wieder instandgesetzt und grundhaft gereinigt werden.“
wird gem. § 13 BezVG berichtet:
Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) um Stellungnahme gebeten. Folgende Antwort seitens der zuständigen Staatssekretärin vom 04. Dezember 2023 liegt vor:
„[…] Ihrem Hinweis folgend wurde der Betreiber der Beleuchtungsanlagen gebeten, diese Arbeiten schnellstmöglich in die Wege zu leiten. Die Reinigung der 48 Leuchten ist für die 50. Kalenderwoche geplant. An einem Standort ist ein Provisorium installiert worden, alle anderen Standorte sind regulär in Betrieb. […]“
Wir bitten, die Drucksache Nr. 1106/XXI damit als erledigt zu betrachten.
Emine Demirbüken-Wegner Julia Schrod-Thiel Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadträtin
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