Drucksache - 2686/XX-01  

 
 
Betreff: Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer
Status:öffentlichBezüglich:
2686/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Kenntnisnahme
10.05.2023 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.02.2022 - Drucksache Nr. 2686/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, an allen Reinickendorfer Kreuzungen mit Lichtsignalanlage, an denen das Rechtsabbiegen für Radfahrerinnen und Radfahrer auf einen Schutzstreifen, Radfahrstreifen oder baulich angelegten Radweg möglich ist, den Grünpfeil für Radfahrende anzubringen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) um Stellungnahme gebeten. Folgende Antwort der zuständigen Staatssekretärin liegt vor:

 

„[…] Wie Ihnen bekannt ist, obliegt aufgrund der geltenden Zuständigkeiten die Entscheidung über die Anbringung von Grünpfeilen an Lichtzeichenanlagen ausschließlich meiner Verwaltung. […] Bisher zeigt sich zudem, dass die strengen Vorgaben eine Anbringung des Zeichens 721 ohnehin nur an wenigen Stellen zulässt. Sollte dies zu gegebener Zeit eine Lichtzeichenanlage in Reinickendorf betreffen, erhält Ihr Bezirksamt Kenntnis darüber. […]“

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 2686/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Emine Demirbüken-Wegner       Korinna Stephan

Stellv. Bezirksbürgermeisterin      Bezirksstadträtin

Anlage/n:

 

Stammbaum:
2686/XX   Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer   BVV-Büro   Ersuchen
2686/XX-01   Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer   Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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