Drucksache - 1141/XXI  

 
 
Betreff: Benennung von Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf für den bezirklichen Beirat am Vivantes Humboldt-Klinikum
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Jugend, Familie und Gesundheit 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Jugend, Familie und Gesundheit 
Drucksache-Art: Vorlage zur Beschlussfassung per Dringlichkeit
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
19.04.2023 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf gewählt     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Sachverhalt:

Begründung:

 

Nach § 4 Abs. 1 des Gesetzes zur Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Unternehmens der städtischen Krankenhäuser (Krankenhaus-Unternehmens-Gesetz) ist im Bezirk Reinickendorf für das ehemals städtische Humboldt-Krankenhaus zur Beratung ein Beirat zu bilden. Der Beirat besteht aus dem für Gesundheit zuständigen Mitglied des Bezirksamts (Vorsitz), fünf Bezirksverordneten des Bezirks und sechs Beschäftigen des Krankenhausbetriebs.

 

Die Bezirksverordneten im Krankenhausbeirat sind durch die Bezirksverordnetenversammlung zu benennen (§ 3 Geschäftsordnung für den Beirat der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH des Bezirks Reinickendorf von Berlin).

Beschlussentwurf:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Als ständige Mitglieder für den bezirklichen Beirat am Vivantes Humboldt-Klinikum werden die fünf Bezirksverordneten

 

 

 _________________________ Vertretung: _________________________

 

 

 _________________________ Vertretung: _________________________

 

 

 _________________________ Vertretung: _________________________

 

 

 _________________________ Vertretung: _________________________

 

 

 _________________________ Vertretung: _________________________

 

 

 benannt.

Finanzielle Auswirkungen:

Rechtsgrundlage:

 

§ 4 Abs. 1 Krankenhausunternehmens-Gesetz

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen:

 

keine

 

 

 

 

Uwe Brockhausen       Alexander Ewers

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat

Anlage/n:

 

  
 

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