Drucksache - 0197/XXI-01  

Sachverhalt:

Sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin,

der Bezirksverordnete Sascha Rudloff (SPD) hat gem. § 26 GO BVV folgende Kleine Anfrage gestellt:

„Ich bitte das Bezirksamt um Auskunft:

1. Wie viele Schülerinnen und Schüler wurden im letzten Schuljahr an den einzelnen

Grundschulen angemeldet?

2. Wie viele Schülerinnen und Schüler kamen

            a. nicht aus dem Einschulungsbereich?

            b. aus Reinickendorf?

            c. aus Berlin?

           d. aus Brandenburg?

3. Wie viele Schülerinnen und Schüler konnten nicht auf Ihrer Wunschschule eingeschult werden?

a. Wie viele Wiedersprüche wurden eingereicht?

b. Wie viele Klagen wurden gegen diese Wiedersprüche eingelegt?

c. Wie vielen Klagen gegen die Einsprüche wurde vom Verwaltungsgericht stattgegeben?

d. Wie viele Klagen gegen die Einsprüche wurden vom Verwaltungsgericht nicht stattgegeben?

4. Wie viele Schülerinnen und Schüler erwartet das Schulamt für das Jahr 2022 für die einzelnen Grundschulen?

5. Wie hoch sind die Aufnahme Kapazitäten der einzelnen Grundschulen für das Jahr 2022? Ich bitte um tabellarische Darstellung.

Ich bitte das zuständige Bezirksamtsmitglied zusätzlich um eine Bewertung dieser

Informationen.“

Zu Frage 1 und 3-5:

Siehe beigefügte Tabelle

Zu Frage 2:

Dem Bezirksamt liegen keine Statistiken nach Wohnanschriften der Schulplatzanmeldungen vor, da die Anträge - auch unter Angabe einer Wunschschule - gemäß §§ 55a, Abs. 1 SchulG an der für sie zuständigen Grundschule (Einzugsbereich) eingereicht werden müssen. Anders verhält es sich bei Schulplatzanmeldungen mit Wohnanschriften in Brandenburg, hier liegen dem Schulamt Reinickendorf 5 Anmeldungen aus dem Schuljahr 2021/22 vor.

Bewertung:

Erkennbar ist, dass die Zahl der Schülerinnen und Schüler (SuS) die Anzahl der vorhandenen Schulplätze deutlich übersteigt. Diese Entwicklung hat sich bereits in den letzten Jahren abgezeichnet. Derzeit wird das noch dadurch abgefangen, dass einige Schulen mehr Klassen als geplant einrichten und dass die SuS letztendlich auch Schulen in anderen Bezirken oder in Brandenburg besuchen werden bzw. an Privatschulen gehen. Zum Schuljahr 2021 /2022 waren es insgesamt 280 SuS.

Ohne den geplanten Neubau einer Grundschule und Erweiterungsbauten an weiteren Grundschulen werden die Probleme in einigen Jahren nicht mehr lösbar sein.

Wir bitten Sie, sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin, diese Antwort an den Bezirksverordneten Sascha Rudloff weiterzuleiten.

Mit freundlichen Grüßen

Emine Demirbüken-Wegner      Harald Muschner

Stellv. Bezirksbürgermeisterin     Bezirksstadtrat

Anlagen:

Tabellarische Übersicht