Drucksache - 0272/XXI

Betreff:

Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 6. Sitzung der BVV am 16.03.2022

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

BVV-B�ro

Verfasser:

�ltestenrat

Drucksache-Art:

Konsensliste

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf		Entscheidung
16.03.2022	6. �ffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zur Beschlussfassung �ber den Haushalt 2022/2023	ohne �nderungen in der BVV beschlossen

Beschlussvorschlag:

Auf Vorschlag des �ltestenrates vom 16.03.2022 sollen die nachstehenden Dringlichkeiten �berwiesen bzw. beschlossen werden:

TOP	Drs-Nr.	Betreff	�berweisung/Beschluss
9.1	0260/XXI	Politische Erkl�rung zur Verbesserung der gesamtst�dtischen Steuerung	Kenntnisnahme
7.17	3264/XX	St�rung von Viola	Erledigung
8.5	3291/XX	Erh�hung der Investitionsmittel Stra�en- und Wegebau	Ablehnung
7.18	3292/XX	Erh�hung der Investitionsmittel im Bereich Fu�wege	Ablehnung
7.19	3293/XX	Mehr Dialogdisplays in Reinickendorf	Ablehnung
7.20	3294/XX	Zus�tzliche Schutzr�ume aus dem Bezirkshaushalt finanzieren	Ablehnung
7.21	3296/XX	Erh�hung der hauptberuflichen Altenpflegekr�fte	Ablehnung
7.22	3297/XX	Erh�hung des Etats f�r soziale Projekte gegen h�usliche Gewalt	Ablehnung
7.23	3307/XX	Schutzr�ume f�r M�nner	Ablehnung
7.24	0102/XXI	Work-Life-Balance im Bezirksamt: Kinder tagesst�tte f�r die Besch�ftigten des Bezirksamts Reinickendorf	Annahme
10.1	0270/XXI	Feststellung �ber die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende B�rgerdeputierte gem�� 25 Bezirksverwaltungsgesetz	Feststellung
7.25	0282/XXI	Pr�fung und Schaffung von Unterbringungsm�glichkeiten f�r Gefl�chtete	Annahme

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Eingang: Antonyplatz 1