Drucksache - 0139/XXI-01  

Sachverhalt:

Sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin,

der Bezirksverordnete Sascha Rudloff (SPD) hat gem. § 26 GO BVV folgende Kleine An­frage gestellt:

Ich frage das Bezirksamt:

1. „Wie viele Schülerinnen und Schüler wurden im letzten Schuljahr an den einzelnen Oberschulen angemeldet.

2. Wie viele Schülerinnen und Schüler kamen

a. nicht aus dem Einschulungsbereich

b. aus Reinickendorf

c. aus Berlin

d. aus Brandenburg

3. Wie hoch ist der Anteil der Schüler die Aufgrund ihres Erstwunsches an der jeweiligen Schule eingeschult wurden.

4. Wie viele Schülerinnen und Schüler konnten nicht auf Ihrer Wunschschule eingeschult werden.

1. Wie viele Wiedersprüche wurden eingereicht.
2. Wie viele Klagen wurden gegen diese Wiedersprüche eingelegt
3. Wie vielen Klagen gegen die Einsprüche wurde vom Verwaltungsgericht stattgegeben.
4. Wie viele Klagen gegen die Einsprüche wurden vom Verwaltungsgericht nicht

stattgegeben.

5. Wie viele Schülerinnen und Schüler erwartet das Schulamt für das Jahr 2022 für die einzelnen Oberschulen.
6. Wie hoch sind die Aufnahme Kapazitäten der einzelnen Oberschulen für das Jahr

2022?“

Zu Frage 1:

Integrierte Sekundarschulen:

Gymnasien:

Zu Frage 2:

a)     Bei der Vergabe der Oberschulplätze gibt es keine Einschulungsbereiche, die Schülerinnen und Schüler können sich berlinweit an einer Schule ihrer Wahl anmelden.

b)     siehe Tabelle zu Frage 1

c)      siehe Tabelle zu Frage 1

d)     Kinder, die in Brandenburg wohnhaft sind, aber eine Reinickendorfer Schule besuchen möchten, durchlaufen nicht das reguläre Anmeldeverfahren der Berliner Schülerinnen und Schüler und werden daher nicht bei den Anmeldezahlen erfasst. Im Rahmen des Gastschülerverfahrens können Brandenburger Kinder einen Platz an einer Reinickendorfer Oberschule erhalten, sofern es nach dem durchgeführten Übergangsverfahren noch freie Kapazitäten an den gewünschten Schulen gibt.

Zu Frage 3:

An den nicht übernachgefragten Schulen konnten alle Kinder an ihrer Erstwunschschule aufgenommen werden.

Bei den übernachgefragten Schulen konnten nicht alle Erstwünsche erfüllt werden:

Zu Frage 4:

Die Zahl ergibt sich jeweils aus der Differenz zwischen Anmeldung und Kapazität.

a)     Es wurden 26 Widersprüche eingereicht.

b)     Es wurden keine Klagen gegen diese Widersprüche eingereicht.

c)      Siehe Antwort zu 4b.

d)     Siehe Antwort zu 4b.

Zu Frage 5:

Es werden keine Prognosen für die einzelnen Oberschulen erhoben, es wird lediglich mit der Gesamtzahl der Reinickendorfer Grundschüler gerechnet. Das Schulamt rechnet daher mit einer Anmeldung von 2052 Schülerinnen und Schülern, die zum Schuljahr 2022/23 einen Schulplatz an einer Reinickendorfer Oberschule benötigen.

Zu Frage 6:

Bewertung:

In den letzten Jahren ist eine stetige Zunahme an übernachgefragten Schulen erkennbar. Daher kann der Erstwunsch von Schülerinnen und Schülern nicht immer erfüllt werden. Der überwiegende Anteil der betroffenen Schülerinnen und Schüler hat als Erstwunsch eine Integrierte Sekundarschule angegeben. Die Tendenz ist auch hier, wie im Grundschulbereich, in den nächsten Jahren steigend zu erwarten. Es wird eine Lösung benötigt, um die Nachfrage nach Plätzen an Reinickendorfer Oberschulen im Allgemeinen und an Integrierten Sekundarschulen im Speziellen noch auffangen zu können. Obwohl die Gymnasien ebenfalls von einer Übernachfrage betroffen sind, wäre die Schaffung einer neuen Integrierten Sekundarschule aufgrund der vorliegenden Zahlen notwendig, damit auch zukünftig alle Reinickendorfer Schülerinnen und Schüler, die dies wünschen, mit einem Schulplatz in Reinickendorf versorgt werden können.

Erkennbar ist, dass die Reinickendorfer Oberschulen einen nicht unerheblichen Anteil zur Schulplatzversorgung von Schülerinnen und Schülern aus anderen Bezirken leisten. Gut 20% der Plätze an den Oberschulen sind durch Schülerinnen und Schüler aus anderen Bezirken belegt.

Wir bitten Sie, sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin, diese Antwort an den Bezirksverordneten Sascha Rudloff weiterzuleiten.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Brockhausen      Harald Muschner

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat