Auszug - Stand der Abarbeitung von Anträgen auf Sozialhilfe bzw. einmalige Beihilfen bis zum 31.12.2004  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 28.02.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Hiller-Ewers begründet ausführlich die Aufnahme des Beratungspunktes und bittet um einen aktuellen Sachstandsbericht

Frau Hiller-Ewers begründet ausführlich die Aufnahme des Beratungspunktes und bittet um einen aktuellen Sachstandsbericht.

 

Herr BzStR Balzer berichtet, dass die Akten für einmalige Beihilfen in 2005 abgearbeitet worden sind, da die Kosten seitens der Senatsverwaltung nur bis 2005 erstattet wurden. In Bezug auf die BSHG-Akten erklärt er, dass insgesamt ca 10.300 Fälle zu schließen sind, davon sind noch ca. 6.800 Fälle offen. Herr BzStR Balzer geht davon aus, dass diese Fälle bis Ende 2006 abgearbeitet sein werden.

 

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Ahlers und Herrn BzStR Balzer ausführlich beantwortet.

 

  
 

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